Bild im Bild und das Urheberrecht: Muss für ein Bild oder ein anderes Kunstwerk, das im Hintergrund eines Fotos zu sehen ist, eine gesonderte Lizenz erworben werden, wenn dieses Foto dann auf einer Website oder in einem Katalog veröffentlicht werden soll? Oder handelt es sich dabei nur um ein unwesentliches Beiwerk nach § 57 UrhG? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil „Möbelkatalog“ vom 17.11.2014, Az. I ZR 177/13 mit dieser Frage beschäftigt und entschieden: Es kommt darauf an, welche Bedeutung das mit abgebildete Werk für die Gesamtwirkung des Fotos hat. Weiterlesen
Archiv des Autors: RA Stefan Loebisch
Spezi und Markenrecht: Paulaner-Sieg vor Landgericht München
Spezi, markenrechtlicher Lizenzvertrag und Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarung – das Landgericht München I entschied mit Urteil vom 11.10.2022, Az. 33 O 10784/21: Die Paulaner-Brauerei darf die Bezeichnung „PAULANER Spezi“ weiter nutzen. Weiterlesen
Abmahnung Wang Yu durch RAAG Kanzlei Dikigoros Nikolaos Kairis: Google Fonts
Aktuelle Abmahnung aus dem Datenschutzrecht: Hier liegt neu ein Abmahnschreiben der RAAG Kanzlei Dikigoros Nikolaos Kairis aus Meerbusch für Herrn Wang Yu vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Einbindung von Google Fonts in die Website des Abmahnungsempfängers und die Übermittlung der IP-Adresse an Google. Weiterlesen
Abmahnung Frommer Legal für Studiocanal: Orphan First Kill
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal aus München – ehemals Waldorf Frommer Rechtsanwälte – für Studiocanal GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Orphan: First Kill“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird mit dieser weiteren Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz gefordert. Weiterlesen
Abmahnung Martin Ismail durch Rechtsanwalt Kilian Lenard: Google Fonts
Aktuelle Abmahnung aus dem Datenschutzrecht: Hier liegen mittlerweile mehrere Abmahnschreiben der Kanzlei Kilian Lenard Rechtsanwalt aus Berlin für Herrn Martin Ismail, Teil der Interessengemeinschaft Datenschutz (IG Datenschutz), vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Einbindung von Google Fonts in die Website des Abmahnungsempfängers und die Übermittlung der IP-Adresse an Google. Weiterlesen
Sommer, Sonne, WSK und Plain: Die Anzeigenfalle lebt
Unverwüstlich unterwegs und auch im Sommer 2022 zu zweit aktiv gewesen sind die Anzeigenverlage WSK Media UG (haftungsbeschränkt) aus Mönchengladbach und Plain Werbeservice GmbH aus Pulheim. Früher HAS Verlag, jetzt WSK Media, Plain Werbeservice bleibt gleich – über die Anzeigenfallen im Doppelpack war bereits >hier< die Rede. Nicht einmal das Auftragsformular ist neu. Weiterlesen
Abmahnung wegen Google-Fonts in Website
Verstoß gegen Datenschutzrecht und Schmerzensgeldanspruch wegen der Einbindung von Google-Fonts in die Website – Abmahnungen mit „großzügigen“ Angeboten, die Sache gegen Geldzahlung auf sich beruhen zu lassen, sind derzeit eine Landplage. Gute Nerven und nüchterne Prüfung helfen auch hier. Weiterlesen
Fiktives Interview mit Katrin Göring-Eckardt ist Satire
Fake-Interview und Satire – das Landgericht Hamburg wies mit Urteil vom 25.07.2022, Az. 324 O 85/22, die Klage der Politikerin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) gegen das Magazin „Tichys Einblick“ ab. Weiterlesen
Abmahnung Cama Ventures LLP: Bildrecht an Fototapete
Abmahnwarnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine Abmahnung von Rechtsanwalt Jens Reininghaus Köln für das Unternehmen Cama Ventures LLP aus Richmond, British Columbia, Kanada, vor. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht mit dem Vorwurf, eine Fototapete auf der eigenen Website abgebildet zu haben und dadurch gegen die ausschließlichen Nutzungs- und Vertriebsrechte der Cama Ventures LLP verstoßen zu haben. Mit der Abmahnung fordert Cama Ventures LLP die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch, detaillierte Auskunft über die bisherige Bildnutzung und Ersatz der Abmahnkosten. Weiterlesen
Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid: FAQ und Tipps
Das gerichtliche Mahnverfahren mit Mahnbescheid und Vollstreckungsbescheid ist aus der Sicht der Gläubigerpartei simpel, kostengünstig und schnell – jedenfalls, wenn die Schuldnerpartei nicht rechtzeitig reagiert. Hat das Mahngericht erst einmal den Vollstreckungsbescheid erlassen und ist dieser der Schuldnerpartei zugestellt worden, kann die Gläubigerpartei gegen Sie die Zwangsvollstreckung betreiben. Die nachfolgenden FAQ geben einen Überblick, wie Sie sich doch noch gegen unberechtigte Zahlungsansprüche verteidigen können. Weiterlesen