Markenrecht, Markenstrategie und Markenanmeldung: Übersicht

Markenanmeldung, Wortmarke, Bildmarke, Unionsmarke – dieser Beitrag möchte als Einstieg in eine Serie von Blogeinträgen einen ersten Überblick über das Markenrecht geben: Was ist eine Marke? Wozu dient eine Marke? Was sind die rechtlichen Grundlagen und wie entsteht Markenschutz? Weiterlesen

Markenrecht: Markenanmeldung, R im Kreis ® und ™-Zeichen

Bei einer Markenanmeldung oder einer Beratung im Markenrecht taucht immer wieder die Frage auf: „Ab wann kann ich das ‚R im Kreis‘ ® oder das ™-Zeichen verwenden?“ Die Antwort mag überraschen: Am besten ist es, auf die beiden Symbole zu verzichten. Der nachfolgende Beitrag informiert über die Hintergründe. Weiterlesen

Markenrecht: Markenstrategie vor der Markenanmeldung

Markenregistrierung und strategische Überlegungen vor der Markenanmeldung: Ihre Marke soll Ihnen ein Monopol auf dem Markt verschaffen. Anderen Unternehmen soll es verboten sein, unter dieser Marke oder unter einer verwechslungsfähigen Bezeichnung identische oder ähnliche Produkte auf dem Markt anzubieten. Eine erfolgreiche Markenstrategie setzt weit vor der eigentlichen Markenregistrierung ein. Der nachfolgende Beitrag gibt Tipps für Markenplanung und Anmeldeverfahren. Weiterlesen

Suchmaschinen-Cache löschen bei Google und Bing: Anleitung

Löschen von Suchmaschinen-Einträgen, Aktualisierung des Suchmaschinen-Cache – ähnlich einem PC setzen Internet-Suchmaschinen wie Google oder Bing einen Zwischenspeicher (Cache) ein, um Treffer sekundenschnell auflisten zu können. Wer eine Website oder einen Webshop betreibt, kann aus verschiedenen Gründen interessiert, ja sogar verpflichtet sein, veralteten Seiteninhalt aus dem Suchmaschinen-Cache zu löschen. Dieser Beitrag zeigt, wie das geht. Weiterlesen

Urteil: Kochbuchtitel und Markenrecht des Geräteherstellers

Thermomix-Kochbuch und markenrechtlicher Unterlassungsanspruch des Geräteherstellers – das Oberlandesgericht Köln entschied mit Urteil vom 13.09.2019, Az. 6 U 29/19: Ein Kochbuch-Verlag verletzt durch die beschreibende und nicht blickfangmäßige Verwendung des Begriffs „Thermomix“ und einer stilisierten Abbildung des Gerätes auf dem Cover nicht das Markenrecht des Herstellers. Dem Hersteller steht deshalb gegen den Verlag kein Unterlassungsanspruch zu. Weiterlesen

Kauf von Raubkopien: Strafbarkeit und andere Fragen

Wer bei eBay, Amazon oder einem anderen Online-Marktplatz eine CD, eine DVD, eine Blu-ray oder einen anderen Datenträger mit Software, einem Computerspiel, einem Spielfilm oder einem Musikalbum kauft, kann sich nicht immer sicher sein, vom Verkäufer ein Original geliefert zu bekommen. Regelmäßig vertreiben unseriöse Händler über diese Internet-Handelsplattformen auch illegal vervielfältigte Raubkopien. An die Verkäufer dieser Waren kommen die Rechteinhaber oftmals nicht heran – und versuchen deshalb, gegen die Käufer vorzugehen. Auch folgende Konstellation ist immer wieder zu beobachten: Ein abgemahnter Shopbetreiber erteilt den Rechteinhabern Auskunft darüber, an welche Kunden er Raubkopien verkauft hat – und die Rechteinhaber erstatten gegen alle diese Kunden oder ausgewählte Kunden Strafanzeige. Welches rechtliche Risiko ist also mit dem Kauf einer Raubkopie verbunden? Weiterlesen

Urteil: Keine Markenverletzung durch Abbildung auf Lageplan

Abbildung einer Marke auf einem Messe-Hallenplan – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 07.03.2017, Az. 33 O 116/16: Die Verwendung einer fremden Marke auf einem Lageplan, hier zur örtlichen Beschreibung eines Messestandes, stellt mangels einer markenmäßigen Benutzung weder eine Markenverletzung noch eine Rufausbeutung dar. Weiterlesen

Auswahl der Rechtsschutzversicherung – woanders gelesen

Rechtsschutzversicherung ja oder nein? Welche Versicherungsgesellschaft ist empfehlenswert? Welche Vertragsmodule sind erforderlich? Die Auswahl der richtigen Rechtsschutzversicherung ist zuweilen ein Buch mit sieben Siegeln. Der Finanztipp der Süddeutschen Zeitung vom 28.04.2017 gibt einige nützliche Hinweise, worauf es bei der Auswahl ankommt. Weiterlesen

BGH: Unterlassungsanspruch kann Rückrufpflicht mit umfassen

Umfang der Unterlassungsverpflichtung und Ordnungsgeld nach Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Beschluss vom 29.09.2016, Az. I ZB 34/15: Die Unterlassungsverpflichtung kann auch eine Pflicht zum aktiven Rückruf beinhalten. Ein Verstoß gegen diese Rückrufpflicht hat zur Folge, dass gegen den Unterlassungsschuldner ein Ordnungsgeld verhängt werden kann. Weiterlesen

Abmahnungen im Online-Handel 2015: Studie von Trusted Shops

Auch im Jahr 2015 führte Trusted Shops eine Studie zum Thema Abmahnungen im Online-Handel durch. Häufigster Grund für eine Abmahnung ist demnach Fehler im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht im B2C-Handel. Dieser Abmahn-Dauerbrenner wird gefolgt von Abmahnungen mit dem Vorwurf, gegen Markenrecht verstoßen zu haben. Dann folgen Abmahnungen wegen falschen bzw. irreführenden Preisangaben. Weiterlesen