Fototapete im Bildhintergrund auf der Website und das Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit drei Urteilen vom 11.09.2024, Az. I ZR 139/23; I ZR 140/23 „Coffee“ und I ZR 141/23: Die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet verletzt nicht die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien. Weiterlesen
Schlagwort-Archive: Lizenzschaden
Burgschild Inkasso und DigiRights Administration: Wer mit wem?
Die Filesharing-Zahlungsaufforderungen, die das Inkassounternehmen Burgschild GmbH aus Offenbach am Main für die DigiRights Administration GmbH verschickt, haben viele Anfragen von Betroffenen zur Folge. Es lohnt sich, die Verflechtungen anzusehen, die hinter der Burgschild GmbH, der DigiRights Administration GmbH und deren Schadensersatzforderungen stehen. Weiterlesen
Debcon verschickt wieder einmal Filesharing-Fax
Das Inkassounternehmen Debcon GmbH schickt wieder einmal eine Filesharing-Zahlungsaufforderung per Fax und gibt sich mit weniger Geld zufrieden. Der Tag ausschnittsweise im Überblick. Weiterlesen
Kanzlei Waldorf Frommer reaktiviert Filesharing-Altfälle
Lizenzschadensersatz nach Filesharing-Abmahnung – die Kanzlei Waldorf Frommer aus München reaktiviert derzeit wohl in größerer Zahl Filesharing-Altfälle und macht den Anspruch auf Zahlung des Lizenzschadens geltend. Die Gesamtforderung beträgt 700 € in Raten bzw. 1.000 €. Anderenfalls wird mit Gerichtsverfahren gedroht. Weiterlesen
Rhein Inkasso: Weiter Filesharing-Zahlungsaufforderungen aus Altfällen
Filesharing-Abmahnungen auf dem Second-Hand-Markt: Nicht nur aus Niederbayern erreichen Rechtsanwalt Stefan Loebisch weiterhin Anfragen zu Filesharing-Zahlungsaufforderungen, die das Inkassounternehmen Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH aus Mannheim mit Zweigstelle in Kaiserslautern verschickt. Die ursprünglichen Abmahnungen liegen meist schon einige Jahre zurück und stammten von ganz anderen Abmahnkanzleien. Weiterlesen
Rhein Inkasso: Zahlungsaufforderung für Malibu Media LLC
Recycling bei Filesharing-Abmahnungen: Das Inkassounternehmen Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH aus Mannheim mit Zweigstelle in Kaiserslautern verschickt auch im Sommer 2018 Zahlungsaufforderungen zu jahrelang zurückliegenden Filesharing-Abmahnungen. Aktuell liegen der Kanzlei Stefan Loebisch mehrere Inkassoschreiben für die Malibu Media LLC aus den USA vor. Die Abmahnungen stammen aus dem Jahr 2013 und wurden von der Kanzlei FAREDS aus Hamburg verschickt. Weiterlesen
Debcon GmbH 2018: Inkasso für DigiRights Administration GmbH
Filesharing-Zahlungsaufforderungen durch die Debcon GmbH – das Inkassounternehmen aus Bottrop versucht aktuell, „Restschadenersatz/Lizenzgebühren nach Lizenzanalogie aus ungerechtfertigter Bereicherung“ für die die DigiRights Administration GmbH durchzusetzen. Zugrunde liegen Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, aus den Jahren 2012 und 2013. Weiterlesen
Rhein Inkasso: Zahlungsaufforderungen zu Filesharing-Altfällen
Recycling bei Filesharing-Abmahnungen: Das Inkassounternehmen Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH aus Mannheim verschickt aktuell Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen aus den Jahren 2013 und 2014. Von den betroffenen Anschlussinhabern wird Lizenz-Schadensersatz nach § 97 Abs. 2 UrhG und teilweise auch der Ersatz der Abmahnkosten nach § 97a Abs. 3 UrhG verlangt. Hinzu kommen Zinsen seit dem ursprünglichen Abmahnschreiben und weitere Inkasso-Kosten. Weiterlesen
Debcon: Filesharing-Forderungsverkauf an Chmiel Consulting
Erst HITMIX Musikagentur Erich Öxler, dann Debcon GmbH, nun Chmiel Consulting Inh. André Chmiel – wieder einmal liegt eine Filesharing-Zahlungsaufforderung wegen abgetretener Lizenz-Schadensersatzansprüchen nach einer angeblichen Urheberrechtsverletzung über eine P2P-Tauschbörse vor. Gegen eine Vergleichszahlung von 250 €, so das aktuelle Schreiben von Chmiel Consulting, soll die Angelegenheit erledigt sein. Weiterlesen
Filesharing: Debcon, der BGH und die Verjährung nach 10 Jahren
Verjährung bei Filesharing: Das Inkassounternehmen Debcon GmbH aus Bottrop wartet mit einem neuen Serienschreiben auf, wie meist – jedenfalls hierher – per Telefax mit unterdrückter Rufnummer um kurz nach 20 Uhr versandt. Auch bei Debcon, so hat es den Anschein, verfolgt man die aktuelle BGH-Rechtsprechung. Der Bundesgerichtshof entschied mit seinem am 25.10.2016 veröffentlichten Urteil „Everytime we touch“ vom 12.05.2016, Az. I ZR 48/15, dass nach einer Filesharing-Abmahnung der Lizenz-Schadensersatzanspruch erst nach 10 Jahren – und nicht wie im Regelfall bereits nach 3 Jahren – verjährt. So weit, so schlecht. Weiterlesen