Debcon: Filesharing-Forderungsverkauf an Chmiel Consulting

Erst HITMIX Musikagentur Erich Öxler, dann Debcon GmbH, nun Chmiel Consulting Inh. André Chmiel – wieder einmal liegt eine Filesharing-Zahlungsaufforderung wegen abgetretener Lizenz-Schadensersatzansprüchen nach einer angeblichen Urheberrechtsverletzung über eine P2P-Tauschbörse vor. Gegen eine Vergleichszahlung von 250 €, so das aktuelle Schreiben von Chmiel Consulting, soll die Angelegenheit erledigt sein. Weiterlesen

Filesharing: Debcon, der BGH und die Verjährung nach 10 Jahren

Verjährung bei Filesharing: Das Inkassounternehmen Debcon GmbH aus Bottrop wartet mit einem neuen Serienschreiben auf, wie meist – jedenfalls hierher – per Telefax mit unterdrückter Rufnummer um kurz nach 20 Uhr versandt. Auch bei Debcon, so hat es den Anschein, verfolgt man die aktuelle BGH-Rechtsprechung. Der Bundesgerichtshof entschied mit seinem am 25.10.2016 veröffentlichten Urteil „Everytime we touch“ vom 12.05.2016, Az. I ZR 48/15, dass nach einer Filesharing-Abmahnung der Lizenz-Schadensersatzanspruch erst nach 10 Jahren – und nicht wie im Regelfall bereits nach 3 Jahren – verjährt. So weit, so schlecht. Weiterlesen

BGH-Urteil: 10-jährige Verjährung bei Filesharing?

10-jährige Verjährung bei Filesharing? Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg weist auf ihrer Website auf die heranstehende Veröffentlichung der Urteilsbegründung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu dessen Urteil „Everytime we touch“ vom 12.05.2016, Az. I ZR 48/15, hin. Der BGH habe entschieden, dass der Anspruch auf Ersatz des Lizenzschadens erst nach 10 Jahren, und nicht bereits nach 3 Jahren, verjähre. Weiterlesen

Verjährung bei Filesharing: Rechtsprechungsübersicht wieder aktualisiert

Verjährt der Schadensersatzanspruch nach einer Filesharing-Abmahnung bereits nach 3 Jahren oder erst nach 10 Jahren? Nach wie vor berufen sich vor allem Inkassounternehmen, die Altfälle noch zu Geld machen wollen, darauf, dass für den Lizenzschaden statt der 3-jährigen Regelverjährung nach § 195 BGB die verlängerte 10-jährige Frist nach § 852 BGB gilt. Gerne wird dabei auch der Bundesgerichtshof (BGH) mit seinem Urteil „Motorradteile“ vom 15.01.2015, Az. I ZR 148/13, und seinem Urteil „Bochumer Weihnachtsmarkt“ vom 27.10.2011, Az. I ZR 175/10, bemüht. Weiterlesen

Debcon: Hellseher? Telepathie?

„Wir wissen, dass Ihre Mandantschaft – wie auch uns – der berechtigte Inkassoauftrag immer wieder beschäftigt, wenn nicht sogar finanziell belastet“: So beginnt eine aktuelle Zahlungsaufforderung des Inkassounternehmens Debcon GmbH aus Bottrop, die mich in letzter Zeit immer wieder erreicht. Es geht jeweils um die Geldforderung nach einer Filesharing-Abmahnung – und zwar jeweils eine Geldforderung, für die nach ganz herrschender Filesharing-Rechtsprechung bereits die Verjährung eingetreten ist. Weiterlesen

Amtsgericht Potsdam: Regelverjährung bei Filesharing

Regelverjährung bei Filesharing, nächste Gerichtsentscheidung – das Amtsgericht Potsdam entschied mit Urteil vom 25.02.2016, Az. 37 C 345/15: Bei Filesharing gilt auch für die Schadensersatzforderung nach Lizenzanalogie die 3-jährige Regelverjährung nach § 102 S. 1 UrhG i.V.m. § 195 BGB. Die zehnjährige Verjährungsfrist nach § 852 S. 2 BGB i.V.m. § 102 S. 2 UrhG findet auf den Schadensersatzanspruch keine Anwendung. Weiterlesen

Filesharing-Altfälle: Nümann + Lang weiterhin mit Vergleichsangeboten

Weiterhin verschickt die Kanzlei Nümann + Lang aus Karlsruhe Vergleichsangebote zu P2P-Filesharing-Abmahnungen aus dem Jahr 2010. Angeboten wird jeweils der Abschluss der Angelegenheit gegen eine Vergleichszahlung von 150,00 €. Weiterlesen

Filesharing: Landgericht München I urteilt weiter streng bei P2P-Tauschbörsen

Verteidigung gegen eine P2P-Filesharing-Klage beim Familienanschluss – das Landgericht (LG) München I entschied mit Urteil vom 13.01.2016, Az. 21 S 1401/15: Die beklagten Anschlussinhaber genügen ihrer sekundären Darlegungslast nicht, wenn sie umfangreich Tatsachen vortragen, dass weder sie noch ihre Kinder für die Rechtsverletzung verantwortlich seien, aber weiter – dem übrigen Sachvortrag entgegenstehend – rein spekulativ vortragen, dass trotzdem nicht ausgeschlossen werden könne, dass dennoch eines der Kinder die Rechtsverletzung begangen habe. Weiterlesen

Debcon: Auskunftspflicht und Verjährung bei Filesharing?

Neu aus der Kreativabteilung von Debcon: Die angebliche Auskunftspflicht des Filesharing-Abmahnungsempfängers zur Berechnung der Verjährung – das Inkassounternehmen Debcon bemüht wieder einmal das Amtsgericht Itzehoe und bietetet Vergleich unter anderem über 250 € an. Weiterlesen

Filesharing-Altakten: Nümann + Lang mit Vergleichsangebot

Filesharing-Altakten in Karlsruhe: Die Kanzlei Nümann + Lang überrascht hier mit einem Vergleichsangebot zu einer Tauschbörsen-Abmahnung aus dem Jahr 2010. Angeboten wird der Abschluss der Angelegenheit gegen einen Vergleichsbetrag von 150,00 €. Weiterlesen