Abmahnung Frommer Legal „Harley Quinn: Birds of Prey“

Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal aus München (bis in den Frühsommer 2021: Waldorf Frommer Rechtsanwälte) aus München für Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Birds of Prey: The Emancipation of Harley Quinn“ (Originaltitel: „Birds of Prey (and the Fantabulous Emancipation of One Harley Quinn“). Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse. Vom Anschlussinhaber wird auch mit dieser Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, der Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 235,80 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 700 € gefordert. Weiterlesen

BGH-Urteil: Kein Betretungsrecht des Architekten nach Einzug

Kein Recht des Architekten, das von ihm umgebaute Haus auch nach Beendigung des Auftrags und Einzug des Bauherrn zu betreten, um Fotos zu machen – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 29.04.2021, Az. I ZR 193/20: Die in Architekten-Musterverträgen verwendete Klausel

„Der Auftragnehmer ist berechtigt – auch nach Beendigung dieses Vertrags – das Bauwerk oder die bauliche Anlage in Abstimmung mit dem Auftraggeber zu betreten, um fotografische oder sonstige Aufnahmen zu fertigen.“

ist gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam, weil sie den Bauherrn entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt. Weiterlesen

Filesharing: Großeltern haften nicht für 11-jährigen Enkel

Filesharing durch das Enkelkind über den Internet-Anschluss der Großeltern und Haftung des Großvaters als Anschlussinhaber – das Landgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 29.10.2020, Az. 2-03 O 15/19: Hält sich der 11-Jährige Enkel über ein Wochenende beim Großvater auf, begründet dies noch keine stillschweigende, vertragliche Übernahme einer Aufsichtspflicht nach § 832 BGB. Der Großvater haftet deshalb nicht, wenn das Enkelkind über eine P2P-Tauschbörse illegales Filesharing betreibt. Aber auch das Enkelkind haftet nicht, weil ihm Einsichtsfähigkeit nach § 828 Abs. 3 BGB fehlen kann, dass es gegen Urheberrecht verstößt, wenn es ein Computerspiel mittels „bittorrent“-Software herunterlädt und dadurch zugleich weiterverbreitet. Weiterlesen

BGH-Urteil: Keine Vertragsstrafe bei 70-stelliger Bild-URL

Vertragsstrafe nach Unterlassungserklärung, weil das Foto noch über die Datei-URL aufgerufen werden kann – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Lautsprecherfoto“ vom 27.05.2021, Az.: I ZR 119/20: Ein Foto ist auf einer Website nicht mehr öffentlich wiedergegeben, wenn es nur noch isoliert per Deep Link durch Eingabe der 70-stelligen Bild-URL gefunden werden kann. Weiterlesen

BGH-Urteil: WLAN-Betreiber muss Täter vorgerichtlich nicht nennen

Filesharing, sekundäre Darlegungslast und vorgerichtliche Auskunftspflicht des Anschlussinhabers – der Bundesgerichtshof (BGH) entscheid mit Urteil vom 17.12.2020, Az. I ZR 228/19 „Saints Row“: Der abgemahnte Anschlussinhaber ist nicht dazu verpflichtet, dem Rechtsinhaber vorgerichtlich den ihm bekannten Täter der Urheberrechtsverletzung zu benennen. Weiterlesen

EuGH-Urteil: Framing, Digital Rights Management und Urheberrecht

Einbettung urheberechtlich geschützter Bilder in eine Website mittels Framing und Zustimmung des Rechteinhabers – der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) entscheid mit Urteil vom 09.03.2021, C-392/19: Gegen Urheberrecht wird verstoßen, wenn fremde Inhalte mittels Framing in eine Website eingebunden werden und dabei technische Schutzmaßnahmen (Digital Rights Management; DRM) umgangen werden, die der Urheberrechtsinhaber auf seiner Website gegen Framing einsetzt. Weiterlesen

„Früher war mehr Lametta“ – Urheberrecht zu Weihnachten

Loriot, Weihnachten bei Hoppenstedts, Lametta und das Urheberrecht – das Oberlandesgericht München entschied mit Beschluss vom 14.08.2019, Az. 6 W 927/19: „Früher war mehr Lametta“ aus dem Sketch „Weihnachten bei Hoppenstedts“ kann keinen Urheberrechtsschutz beanspruchen. Weiterlesen

Abmahnung Waldorf Frommer: Big Bang Theory Hochzeitskleid-Hype

Weitere Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist die TV-Folge „The Big Bang Theory – The Monetary Insufficiency“ („The Big Bang Theory – Der Hochzeitskleid-Hype“). Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Auch mit dieser Abmahnung fordert die Kanzlei Waldorf Frommer vom Anschlussinhaber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz. Weiterlesen

Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros.: The Hobbit

Neue Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „The Hobbit: The Battle of the Five Armies“ („Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“). Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird mit dieser weiteren Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz gefordert. Weiterlesen

Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros.: Game Night

Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Game Night“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird mit dieser weiteren Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz gefordert. Weiterlesen