Kanzlei Stefan Loebisch, Passau – Online

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Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Luragogasse 5, I. Stock / Ecke Domplatz,
94032 Passau

Telefon +49 (0) 851 / 756 80 74
Telefax  +49 (0) 851 / 756 80 76
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Anfahrt, Parkplätze, Stadtplan

Eine Wegbeschreibung mit Hinweisen zu Parkplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln finden Sie >hier<.

Rechtstipps und Urteilsbesprechungen

Im Anschluss finden Sie Rechtstipps, Urteilsbesprechungen und Veranstaltungshinweise. Wenn Sie Ihre Suche mit Hilfe der Kategorien, der Schlagwort-Wolke oder ganz einfach mit Hilfe der Volltext-Suche rechts oben weiter eingrenzen wollen, werden Ihnen die Treffer unter Einbeziehung auch der älteren Beiträge angezeigt. Weitere Beiträge folgen kontinuierlich!

Instagram-Musik: Abmahnung vermeiden | Ratgeber

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Instagram & Musik: Wann droht eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung? Dieser Ratgeber zeigt, warum die Instagram-Musikbibliothek für Unternehmer, Influencer und Selbstständige zum teuren Problem werden kann – und wie Sie sich vor Abmahnungen schützen. Weiterlesen →

Besichtigungsrecht Vermieter: Wann Mieter Zutritt gewähren müssen

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Besichtigungsrecht des Vermieters, Hausrecht und Privatsphäre des Wohnungsmieters – wann darf der Vermieter in die Wohnung und wann muss er draußen bleiben? Dieser Beitrag informiert darüber, was Mieter über den Zutritt des Vermieters wissen müssen. Weiterlesen →

PayPal-Abbuchung nicht autorisiert? Ihre Rechte nach BGB

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Plötzlich fehlen mehrere tausend Euro auf dem Konto. Die E-Mail von PayPal kam spät abends. Die Zahlung haben Sie nie veranlasst. Trotzdem behauptet der Zahlungsdienstleister, alles sei ordnungsgemäß verlaufen.

Dieses Szenario erleben immer mehr Menschen. Die gute Nachricht: Das Gesetz steht auf Ihrer Seite – und zwar deutlicher, als viele denken. Weiterlesen →

Urteil: Hochzeitspaar muss zusätzliche Eheringe bezahlen

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Eine Hochzeit und vier Eheringe – das Amtsgericht München entschied mit Urteil vom 10.02.2026, Az. 173 C 9005/25: Sollen Eheringe früher als üblich geliefert werden, muss das mit dem Verkäufer vereinbart werden. Kann das Brautpaar eine solche Vereinbarung nicht beweisen, muss es die bestellten Ringe auch dann bezahlen, wenn sie später geliefert werden. Weiterlesen →

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch unverpixelte Abbildung des Angeklagten

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Persönlichkeitsrechtsverletzung durch unverpixelte Abbildung des Angeklagten und presserechtlicher Unterlassungsanspruch – das Landgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 21.04.2026, Az. 203 O 144/26: Die sitzungspolizeiliche Anordnung des Vorsitzenden einer Strafkammer über die Anonymisierung von Beteiligten ist für ein späteres presserechtliches Zivilverfahren bindend. Ein Medienunternehmen, das Bildnisse eines Angeklagten entgegen der Anonymisierungsanordnung des Strafkammervorsitzenden unverpixelt veröffentlicht und/oder unter Nennung seines Klarnamens berichtet, verletzt den Angeklagten in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Weiterlesen →

VbKfW mahnt auch im Januar 2026 Gebrauchtwagenverkäufer ab

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Auch zu Beginn des Jahres 2026 verschickt der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW) seine wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreiben. Weiterhin und wie seit Jahren praktiziert werden Gebrauchtwagen-Angebote auf den Plattformen mobile.de und kleinanzeigen.de zum Gegenstand der Abmahnung gemacht. Erneut lautet der Vorwurf, hinter einer privaten Gebrauchtwagenanzeige verberge sich wahrheitswidrig ein gewerbliches Angebot. Wie bereits aus den vergangenen Jahren bekannt fordert der VbKfW die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen in Höhe von 5.000 € für jede zukünftige Zuwiderhandlung sowie Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 296,31 €. Weiterlesen →

Berechtigungsanfrage ECR für dpa Picture-Alliance zu Foto

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Aktuell im Urheberrecht: Hier liegt eine Berechtigungsanfrage der ECR European Copyright Research GmbH aus Berlin für die dpa Picture-Alliance GmbH, Frankfurt am Main, vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Internetauftritt, der eine Fotografie aus dem dpa-Picture-Alliance-Portfolio beinhaltet. Weiterlesen →

Kein Gewährleistungsausschluss bei Zustandsnote im Oldtimer-Kaufvertrag

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Zustandsnote im Oldtimer-Kaufvertrag und Ausschluss der Gewährleistung – der Bundesgerichtshof (BGH) entscheid mit Urteil vom 23.07.2025, Az. VIII ZR 240/25: Wird in einem Oldtimer-Kaufvertrag im Zusammenhang mit der Beschreibung des Erhaltungszustands eine Zustandsnote angegeben, so ist regelmäßig von einer Beschaffenheitsvereinbarung im Sinne von § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB aF (nunmehr § 434 Abs. 1, 2 Satz 1 Nr. 1 BGB) auszugehen, sofern nicht im Einzelfall besondere Umstände gegen die Vereinbarung eines der Zustandsnote entsprechenden Erhaltungszustands als Beschaffenheit des Fahrzeugs sprechen. Das gilt auch, wenn der Oldtimer durch einen privaten Verkäufer angeboten wird. Weiterlesen →

OS-Link und OS-Plattform: Was nun zu tun ist

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Am 20. Juli 2025 wurde die OS-Plattform der EU zur Online-Streitschlichtung abgeschaltet. Seither besteht keine Pflicht mehr, den „OS-Link“ auf der Website oder im Shop anzugeben. Website-Betreiber und Onlinehändler müssen nun ihre Texte aktualisieren. Sonst drohen neue Abmahnungen. Weiterlesen →

SoundGuardian GmbH: Nachlizenz wegen Musik in Video-Soundtrack

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Musik als Video-Soundtrack – hier liegt unter anderem neu ein Schreiben der SoundGuardian GmbH aus Frankfurt am Main vor, mit der die Nachlizensierung einer Tonaufnahme gefordert wird. Den Adressaten wird vorgeworfen, ein Musikstück ohne die erforderlichen Nutzungsrechte verwendet zu haben, um damit ein Werbe-Video auf Instagram zu vertonen. Weiterlesen →