Kanzlei Stefan Loebisch, Passau – Online

Hervorgehoben

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Luragogasse 5, I. Stock / Ecke Domplatz,
94032 Passau

Telefon +49 (0) 851 / 756 80 74
Telefax  +49 (0) 851 / 756 80 76
info@loebisch.de

Anfahrt, Parkplätze, Stadtplan

Eine Wegbeschreibung mit Hinweisen zu Parkplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln finden Sie >hier<.

Kanzleibetrieb und Corona

Wir nehmen den Schutz gegen eine COVID-19-Infektion sehr ernst. Der Kanzleibetrieb ist an die aktuelle Lage angepasst:

_ Elektronische Kommunikation

Bitte führen Sie die Kommunikation mit der Kanzlei telefonisch oder mittels elektronischer Medien, soweit dies irgendwie möglich ist. Rechtsanwalt Stefan Loebisch führt Beratungsgespräche bis auf weiteres bevorzugt telefonisch durch. Gleichermaßen werden Beratungen mittels Videokonferenz angeboten.

_ Vorherige Terminabsprache

Soweit Sie die Kanzlei persönlich aufsuchen möchten, bitten wir in jedem Einzelfall vorab um eine telefonische Terminvereinbarung. Das Telefonsekretariat nimmt Ihre Anrufe werktags von Montag bis Freitag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr entgegen.

Ein Empfang in den Kanzleiräumen unangemeldet ohne vorherige Terminabsprache ist nicht möglich – dies gilt leider auch, wenn Sie nur Dokumente übergeben oder eine kurze Frage stellen möchten.

_ Höchstens eine Begleitperson

Bitte teilen Sie bei der Terminabsprache unbedingt mit, ob Sie alleine oder mit Begleitperson zur Besprechung kommen. Damit in den Kanzleiräumen, insbesondere im Wartebereich, der Mindestabstand eingehalten werden kann, ist bis auf weiteres nur eine Begleitperson gestattet.

_ Abstand und Maske

Maskenpflicht: Besucher*innen sind verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, die bereits vor dem Betreten der Kanzleiräume angelegt sein muss. Die Maskenpflicht gilt ausnahmslos, also auch für Kinder oder im Fall einer ärztlichen Maskenbefreiung.

Abstand halten: Innerhalb der Kanzleiräume muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.

_ Bei Erkrankung

Bitte betreten Sie die Kanzlei nicht, wenn bei Ihnen der Verdacht einer Infektion besteht, wenn Sie SARS-CoV-2-Symptome (Fieber, trockenen Husten, Atemnot) zeigen oder wenn Sie Kontakt mit anderen Personen hatten, bei denen der Verdacht einer Infektion besteht. Verzichten Sie bitte auch sonst auf einen Besuch in der Kanzlei, wenn Sie erkältet oder gesundheitlich angeschlagen sind. Bitte rufen Sie in diesen Fällen an oder senden Sie eine E-Mail, damit die weitere Vorgehensweise abgeklärt werden kann.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Rechtstipps und Urteilsbesprechungen

Im Anschluss finden Sie aktuelle Rechtstipps, Urteilsbesprechungen und Veranstaltungshinweise veröffentlicht. Wenn Sie Ihre Suche mit Hilfe der Kategorien, der Schlagwort-Wolke oder ganz einfach mit Hilfe der Volltext-Suche rechts oben weiter eingrenzen wollen, werden Ihnen die Treffer unter Einbeziehung auch der älteren Beiträge angezeigt. Weitere Beiträge folgen kontinuierlich!

 

Abmahnung Verband bayerischer Kfz-Innungen: Gebrauchtwagen auf mobile.de

Hier liegt unter anderem neu eine Abmahnung aus dem Wettbewerbsrecht durch den Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW) vor. Gegenstand der Abmahnung sind Gebrauchtwagen-Angebote auf der Plattform mobile.de. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Wettbewerbsrecht mit dem Vorwurf, ein gewerblicher Gebrauchtwagenhändler habe sein Angebot wahrheitswidrig als Privatangebot online gestellt. Mit der Abmahnung fordert der VbKfW die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe von 5.000 € sowie Ersatz der Abmahnkosten. Weiterlesen

Media Marketing LTD und BIS Bürger Info Systeme D.O.O. mit Anzeigenfalle „Bürger-Info“

Augen auf bei der „Vertragsverlängerung“ einer bestehenden Werbeanzeige „Bürgerinfo“: Die BIS Bürger Info Systeme D.O.O. aus Belgrad akquiriert wohl gezielt mit Blick auf bestehende Branchenverzeichnis-Anzeigen „Bürgerinfo“ oder „Bürger-Info“. Vorsicht – es droht der versehentliche Abschluss eines neuen kostenpflichtigen Vertrages. Die Rechnung stellt dann eine Media Marketing LTD mit Korrespondenzadresse in Poole, England. Weiterlesen

Erzwungene Anrede „Herr“ oder „Frau“ verletzt Persönlichkeitsrecht

Obligatorische Anrede als „Herr“ oder „Frau“ in der Geschäftskorrespondenz – das Landgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 03.12.2020, Az. 2-13 O 131/20: Die erzwungene Angabe der Anredeform „Herr“ oder „Frau“ verletzt eine Person mit nicht-binärer Geschlechtsidentität in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Weiterlesen

Ist Werbung mit dem Begriff „BLACK FRIDAY“ erlaubt?

„BLACK FRIDAY“ und das Markenrecht – ist Werbung mit dem Begriff „Black Friday“ erlaubt oder verboten? Wie so oft lautet die Antwort auf diese juristische Frage: „Es kommt darauf an!“: Es kommt auf die markenmäßige Verwendung an. Über „Black Friday“ im E-Mail-Marketing unterhielten sich Rechtsanwalt Stefan Loebisch und Uwe-Michael Sinn von der Agentur Meister Lampe und Freunde. Mehr dazu >hier< auf YouTube.

 

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Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht: Vorlage und Vortrag

Ist das Datenschutzrecht auch Wettbewerbsrecht? Ist also ein Datenschutzverstoß zugleich ein Wettbewerbsverstoß? Können Mitbewerber einen Verstoß gegen Datenschutzrecht über das Wettbewerbsrecht abmahnen? Weiterlesen

Markenrecht, Markenstrategie und Markenanmeldung: Übersicht

Markenanmeldung, Wortmarke, Bildmarke, Unionsmarke – dieser Beitrag möchte als Einstieg in eine Serie von Blogeinträgen einen ersten Überblick über das Markenrecht geben: Was ist eine Marke? Wozu dient eine Marke? Was sind die rechtlichen Grundlagen und wie entsteht Markenschutz? Weiterlesen

Markenrecht: Markenanmeldung, R im Kreis ® und ™-Zeichen

Bei einer Markenanmeldung oder einer Beratung im Markenrecht taucht immer wieder die Frage auf: „Ab wann kann ich das ‚R im Kreis‘ ® oder das ™-Zeichen verwenden?“ Die Antwort mag überraschen: Am besten ist es, auf die beiden Symbole zu verzichten. Der nachfolgende Beitrag informiert über die Hintergründe. Weiterlesen

Markenrecht: Markenstrategie vor der Markenanmeldung

Markenregistrierung und strategische Überlegungen vor der Markenanmeldung: Ihre Marke soll Ihnen ein Monopol auf dem Markt verschaffen. Anderen Unternehmen soll es verboten sein, unter dieser Marke oder unter einer verwechslungsfähigen Bezeichnung identische oder ähnliche Produkte auf dem Markt anzubieten. Eine erfolgreiche Markenstrategie setzt weit vor der eigentlichen Markenregistrierung ein. Der nachfolgende Beitrag gibt Tipps für Markenplanung und Anmeldeverfahren. Weiterlesen

Datenschutz-Bußgeld von 35,3 Millionen Euro gegen H&M

Datenschutzrecht, Mitarbeiterüberwachung und Bußgeld – der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) hat im Fall der Überwachung von mehreren 100 Mitarbeitern des H&M-Servicecenters in Nürnberg durch die Center-Leitung einen Bußgeldbescheid in Höhe von 35,3 Millionen Euro gegen H&M erlassen. Weiterlesen

Urteil: Vermieter muss Festnetzanschluss in der Wohnung reparieren

Festnetzanschluss in der Mietwohnung – das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 01.07.2020, Az. 65 S 19/20: Die Vermieterpartei muss auch dann den defekten Festnetzanschluss in der Mietwohnung reparieren lassen, wenn das Übergabeprotokoll keine Feststellungen zur Funktionsfähigkeit des Anschlusses beinhaltet. Weiterlesen