Kanzlei Stefan Loebisch, Passau – Online

Hervorgehoben

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Luragogasse 5, I. Stock / Ecke Domplatz,
94032 Passau

Telefon +49 (0) 851 / 756 80 74
Telefax  +49 (0) 851 / 756 80 76
info@loebisch.de

Anfahrt, Parkplätze, Stadtplan

Eine Wegbeschreibung mit Hinweisen zu Parkplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln finden Sie >hier<.

Kanzleibetrieb und Corona

Wir nehmen den Schutz gegen eine COVID-19-Infektion sehr ernst. Der Kanzleibetrieb ist an die aktuelle Lage angepasst:

_ Elektronische Kommunikation

Bitte führen Sie die Kommunikation mit der Kanzlei telefonisch oder mittels elektronischer Medien, soweit dies irgendwie möglich ist. Rechtsanwalt Stefan Loebisch führt Beratungsgespräche bis auf weiteres bevorzugt telefonisch durch. Gleichermaßen werden Beratungen mittels Videokonferenz angeboten.

_ Vorherige Terminabsprache

Soweit Sie die Kanzlei persönlich aufsuchen möchten, bitten wir in jedem Einzelfall vorab um eine telefonische Terminvereinbarung. Das Telefonsekretariat nimmt Ihre Anrufe werktags von Montag bis Freitag jeweils von 8 Uhr bis 20 Uhr entgegen.

Ein Empfang in den Kanzleiräumen unangemeldet ohne vorherige Terminabsprache ist nicht möglich – dies gilt leider auch, wenn Sie nur Dokumente übergeben oder eine kurze Frage stellen möchten.

_ Höchstens eine Begleitperson

Bitte teilen Sie bei der Terminabsprache unbedingt mit, ob Sie alleine oder mit Begleitperson zur Besprechung kommen. Damit in den Kanzleiräumen, insbesondere im Wartebereich, der Mindestabstand eingehalten werden kann, ist bis auf weiteres nur eine Begleitperson gestattet.

_ Abstand und Maske

Maskenpflicht: Besucher*innen sind verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, die bereits vor dem Betreten der Kanzleiräume angelegt sein muss. Die Maskenpflicht gilt ausnahmslos, also auch für Kinder oder im Fall einer ärztlichen Maskenbefreiung.

Abstand halten: Innerhalb der Kanzleiräume muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.

_ Bei Erkrankung

Bitte betreten Sie die Kanzlei nicht, wenn bei Ihnen der Verdacht einer Infektion besteht, wenn Sie SARS-CoV-2-Symptome (Fieber, trockenen Husten, Atemnot) zeigen oder wenn Sie Kontakt mit anderen Personen hatten, bei denen der Verdacht einer Infektion besteht. Verzichten Sie bitte auch sonst auf einen Besuch in der Kanzlei, wenn Sie erkältet oder gesundheitlich angeschlagen sind. Bitte rufen Sie in diesen Fällen an oder senden Sie eine E-Mail, damit die weitere Vorgehensweise abgeklärt werden kann.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Rechtstipps und Urteilsbesprechungen

Im Anschluss finden Sie aktuelle Rechtstipps, Urteilsbesprechungen und Veranstaltungshinweise veröffentlicht. Wenn Sie Ihre Suche mit Hilfe der Kategorien, der Schlagwort-Wolke oder ganz einfach mit Hilfe der Volltext-Suche rechts oben weiter eingrenzen wollen, werden Ihnen die Treffer unter Einbeziehung auch der älteren Beiträge angezeigt. Weitere Beiträge folgen kontinuierlich!

 

Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht: Vorlage und Vortrag

Ist das Datenschutzrecht auch Wettbewerbsrecht? Ist also ein Datenschutzverstoß zugleich ein Wettbewerbsverstoß? Können Mitbewerber einen Verstoß gegen Datenschutzrecht über das Wettbewerbsrecht abmahnen? Weiterlesen

Markenrecht, Markenstrategie und Markenanmeldung: Übersicht

Markenanmeldung, Wortmarke, Bildmarke, Unionsmarke – dieser Beitrag möchte als Einstieg in eine Serie von Blogeinträgen einen ersten Überblick über das Markenrecht geben: Was ist eine Marke? Wozu dient eine Marke? Was sind die rechtlichen Grundlagen und wie entsteht Markenschutz? Weiterlesen

Markenrecht: Markenanmeldung, R im Kreis ® und ™-Zeichen

Bei einer Markenanmeldung oder einer Beratung im Markenrecht taucht immer wieder die Frage auf: „Ab wann kann ich das ‚R im Kreis‘ ® oder das ™-Zeichen verwenden?“ Die Antwort mag überraschen: Am besten ist es, auf die beiden Symbole zu verzichten. Der nachfolgende Beitrag informiert über die Hintergründe. Weiterlesen

Markenrecht: Markenstrategie vor der Markenanmeldung

Markenregistrierung und strategische Überlegungen vor der Markenanmeldung: Ihre Marke soll Ihnen ein Monopol auf dem Markt verschaffen. Anderen Unternehmen soll es verboten sein, unter dieser Marke oder unter einer verwechslungsfähigen Bezeichnung identische oder ähnliche Produkte auf dem Markt anzubieten. Eine erfolgreiche Markenstrategie setzt weit vor der eigentlichen Markenregistrierung ein. Der nachfolgende Beitrag gibt Tipps für Markenplanung und Anmeldeverfahren. Weiterlesen

Datenschutz-Bußgeld von 35,3 Millionen Euro gegen H&M

Datenschutzrecht, Mitarbeiterüberwachung und Bußgeld – der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) hat im Fall der Überwachung von mehreren 100 Mitarbeitern des H&M-Servicecenters in Nürnberg durch die Center-Leitung einen Bußgeldbescheid in Höhe von 35,3 Millionen Euro gegen H&M erlassen. Weiterlesen

Urteil: Vermieter muss Festnetzanschluss in der Wohnung reparieren

Festnetzanschluss in der Mietwohnung – das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 01.07.2020, Az. 65 S 19/20: Die Vermieterpartei muss auch dann den defekten Festnetzanschluss in der Mietwohnung reparieren lassen, wenn das Übergabeprotokoll keine Feststellungen zur Funktionsfähigkeit des Anschlusses beinhaltet. Weiterlesen

Suchmaschinen-Cache löschen bei Google und Bing: Anleitung

Löschen von Suchmaschinen-Einträgen, Aktualisierung des Suchmaschinen-Cache – ähnlich einem PC setzen Internet-Suchmaschinen wie Google oder Bing einen Zwischenspeicher (Cache) ein, um Treffer sekundenschnell auflisten zu können. Wer eine Website oder einen Webshop betreibt, kann aus verschiedenen Gründen interessiert, ja sogar verpflichtet sein, veralteten Seiteninhalt aus dem Suchmaschinen-Cache zu löschen. Dieser Beitrag zeigt, wie das geht. Weiterlesen

Regionales Telefonbuch mit Google Auffindbarkeit Vertrag: Vorsicht Falle!

Cold-Call-Telefonwerbung und Anzeigenauftrag „Google Auffindbarkeit Vertrag“ für Google AdWords und Google My Business – ein „Regionales Telefonbuch“, Dörflistraße 50, 8050 Zürich, Schweiz, setzt zum Jahresende 2019 fort, was zuvor unter den Bezeichnungen „Regionaler Telefonbuchverlag“ (OPTIMA – COMPUTER GmbH), „FirmenScout24“ und „ÖrtlicherBusinessVerlag“ für Ärger gesorgt hat: Unternehmen wird ein „Google Auffindbarkeit Vertrag“ mit einer Laufzeit von 12 Monaten am Telefon aufgeschwatzt. Die telefonische Kaltakquise erfolgt weiterhin mittels „Doppel-Anruf-Masche“, wobei das zweite Gespräch – angeblich – aufgezeichnet wird. Weiterlesen

Urteil: Kochbuchtitel und Markenrecht des Geräteherstellers

Thermomix-Kochbuch und markenrechtlicher Unterlassungsanspruch des Geräteherstellers – das Oberlandesgericht Köln entschied mit Urteil vom 13.09.2019, Az. 6 U 29/19: Ein Kochbuch-Verlag verletzt durch die beschreibende und nicht blickfangmäßige Verwendung des Begriffs „Thermomix“ und einer stilisierten Abbildung des Gerätes auf dem Cover nicht das Markenrecht des Herstellers. Dem Hersteller steht deshalb gegen den Verlag kein Unterlassungsanspruch zu. Weiterlesen

„Früher war mehr Lametta“ – Urheberrecht zu Weihnachten

Loriot, Weihnachten bei Hoppenstedts, Lametta und das Urheberrecht – das Oberlandesgericht München entschied mit Beschluss vom 14.08.2019, Az. 6 W 927/19: „Früher war mehr Lametta“ aus dem Sketch „Weihnachten bei Hoppenstedts“ kann keinen Urheberrechtsschutz beanspruchen. Weiterlesen