Kanzlei Stefan Loebisch, Passau – Online

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Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Luragogasse 5, I. Stock / Ecke Domplatz,
94032 Passau

Telefon +49 (0) 851 / 756 80 74
Telefax  +49 (0) 851 / 756 80 76
info@loebisch.de

Anfahrt, Parkplätze, Stadtplan

Eine Wegbeschreibung mit Hinweisen zu Parkplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln finden Sie >hier<.

Kanzleibetrieb und Corona

Wir nehmen den Schutz gegen eine COVID-19-Infektion sehr ernst. Der Kanzleibetrieb ist an die aktuelle Lage angepasst. Mehr dazu finden Sie >hier<.

Rechtstipps und Urteilsbesprechungen

Im Anschluss finden Sie Rechtstipps, Urteilsbesprechungen und Veranstaltungshinweise. Wenn Sie Ihre Suche mit Hilfe der Kategorien, der Schlagwort-Wolke oder ganz einfach mit Hilfe der Volltext-Suche rechts oben weiter eingrenzen wollen, werden Ihnen die Treffer unter Einbeziehung auch der älteren Beiträge angezeigt. Weitere Beiträge folgen kontinuierlich!

 

Abmahnung NIMROD für Kalypso Media Group – Disciples: Liberation

Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg Emser aus Berlin für Kalypso Media Group GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist das Computerspiel „Disciples: Liberation“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse. Vom Anschlussinhaber wird mit dieser Abmahnung der Kanzlei NIMROD die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz. Weiterlesen

Google-Fonts-Abmahnungen: Durchsuchung, Rechtsanwaltskammer prüft

In den Wochen vor Weihnachten war es still geworden um die Google-Fonts-Abmahnungen aus Berlin und Meerbusch, die davor bei vielen Website-Betreibern für Ärger und Beunruhigung gesorgt hatten. Eine Pressemeldung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin vom 21.12.2022 lässt aufhorchen und macht Hoffnung, dass der Spuk nun vorüber ist. Weiterlesen

Mahnbescheid in den Weihnachtsferien – Widerspruchsfrist beachten!

Mahnbescheid, Weihnachtsferien, Beginn und Ende der Widerspruchsfrist – die Zivilprozessordnung kennt keinen Weihnachtsfrieden. Wer während des Jahres 2022 mit Geldforderungen konfrontiert worden ist und vielleicht bereits eine Zahlungsaufforderung eines Inkassounternehmens oder einer Anwaltskanzlei erhalten hat und nun dem Weihnachtsurlaub entgegensieht, sollte sich absichern. Weiterlesen

VbKfW mahnt auch im Jahr 2022 Gebrauchtwagenverkäufer ab

Auch im auslaufenden Jahr 2022 verschickt der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (VbKfW) seine wettbewerbsrechtlichen Abmahnschreiben. In bekannter Weise werden Gebrauchtwagen-Angebote auf der Plattform mobile.de abgemahnt. Der Vorwurf lautet, hinter einer privaten Gebrauchtwagenanzeige verberge sich wahrheitswidrig ein gewerbliches Angebot. Wie bereits aus früheren Abmahnungen bekannt fordert der VbKfW die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen in Höhe von 5.000 € für jede zukünftige Zuwiderhandlung sowie Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 296,31 €. Weiterlesen

Fußballsammelbilder, Profi-Vertrag und Recht am eigenen Bild

Recht eines Nationalkickers am eigenen Bild und Vertrieb von Fußballsammelbildern – das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Beschluss vom 30.11.2022, Az. 16 W 52/22: Ob die Einwilligung eines Profi-Fußballers im Rahmen des mit einem englischen Fußballverein geschlossenen Vertrags, sein Bildnis u.a. auf Fußball-Tausch- und Sammelkarten zu veröffentlichen, auch die Verbreitung seiner Bilder als Nationalspieler umfasst, ist durch Vertragsauslegung zu ermitteln. Enthält der Vertrag keine Beschränkung auf Bilder als Clubspieler, ist der Vertrieb der Karten nicht rechtswidrig. Weiterlesen

Bewertungsportal: Prüfpflicht bei Fake-Bewertung und Fake-Beschwerde

Negativbewertung im Internet und Prüfpflicht des Portalbetreibers – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 09.08.2022, Az. IV ZR 1244/20: Die Rüge eines bewerteten Hotelbetreibers, der Bewertung liege kein Gästekontakt zu Grunde, reicht grundsätzlich aus, um eine Prüfpflicht des Hotelbewertungsportals auszulösen.

Das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken entschied mit Urteil vom 09.09.2022, Az. 5 U 117/21: Die wahrheitswidrige Behauptung eines Arztes, der Bewertung liege kein Behandlungsverhältnis zugrunde, löst keine Prüfpflicht des Ärztebewertungsportals aus. Weiterlesen

Gollum-Vergleich ist Beleidigung – Landgericht München I

Beleidigung durch Vergleich mit Romanfigur – das Landgericht München I entschied mit Beschluss vom 14.11.2022, Az. 25 O 12738/22: Die Bezeichnung einer anderen Person als „Gollum“ kann deren Persönlichkeitsrecht verletzen und einen Unterlassungsanspruch nach sich ziehen. Weiterlesen

Abmahnung Frommer Legal für Warner Bros. – Phantastische Tierwesen: Dumbledores Geheimnisse

Weitere Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der Kanzlei Frommer Legal aus München – ehemals Waldorf Frommer Rechtsanwälte – für Warner Bros. Entertainment Inc. vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Fantastic Beasts: The Secrets of Dumbledore (Phantastische Tierwesen: Dumbledores Geheimnisse)“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird auch mit dieser Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von zusammen 935,80 €. Die Abmahnkosten werden aus einem Gesamtgegenstandswert von 1.700,00 € berechnet. Weiterlesen

Neue Google-Fonts-Abmahnung RAAG-Kanzlei für VIVA Datenschutz

Google Fonts und Datenschutzrecht – über die Abmahnungen der RAAG Kanzlei Dikigoros Nikolaos Kairis aus Meerbusch wurde bereits mehrfach berichtet. Mittlerweile ist eine neue Version des Abmahnschreibens im Umlauf: Als Anspruchsteller wird nunmehr „Herr Omar Taha M Salhin“ aus Menden mitgeteilt, „Teil der Interessengemeinschaft Datenschutz – kurz: VIVA Datenschutz. (vivadatenschutz.de)“ Weiterlesen

Brancheneintrag Bayern der Digi Medien GmbH LLC auch im Herbst 2022

Auch im Herbst 2022: Augen auf bei E-Mail-Werbung für den „Brancheneintrag Bayern“ – Achtung Branchenverzeichnis-Falle: Die Digi Medien GmbH LLC betreibt wieder Kaltakquise mittels E-Mail-Spam. Hinter der angeblichen Information über die gespeicherten Daten steht der Versuch, einen kostenpflichtigen „Business Eintrag“ für das Online-Branchenverzeichnis „brancheneintrag.online“ zu ergattern. Weiterlesen