Kanzlei Stefan Loebisch, Passau – Online

Hervorgehoben

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Luragogasse 5, I. Stock / Ecke Domplatz,
94032 Passau

Telefon +49 (0) 851 / 756 80 74
Telefax  +49 (0) 851 / 756 80 76
info@loebisch.de

Anfahrt, Parkplätze, Stadtplan: →hier.

Im Anschluss finden Sie die aktuellen Rechtstipps, Urteilsbesprechungen und Veranstaltungshinweise veröffentlicht. Wenn Sie Ihre Suche mit Hilfe der Kategorien, der Schlagwort-Wolke oder ganz einfach mit Hilfe der Volltext-Suche rechts oben weiter eingrenzen wollen, werden Ihnen die Treffer unter Einbeziehung auch der älteren Beiträge angezeigt. Weitere Beiträge folgen kontinuierlich!

Die aktuellen Artikel und Veranstaltungshinweise können Sie auch via →Facebook abrufen oder via →RSS-Feed abonnieren!

 

Neue Abofalle: Media Solution AG mit maps24-routenplaner.online

Media Solution AG, die nächste Routenplaner-Abzocke aus Berlin: Die altbekannte Abofalle mit der 24-monatigen Mitgliedschaft und dem Amazon-Gutschein für 500 € ist wieder einmal unter neuer Firma und mit neuer Domain aktiv. Auf maps24-routenplaner.online sollen die Opfer im Sommer 2017 in die Falle tappen, Media Solution AG nennt sich das Unternehmen nun. Die „Geschäftsführung“ liegt wieder einmal bei der Phantasiefigur Dr. Martin van Bergen. Weiterlesen

Urteil: Auskunft über behandelnde Krankenhaus-Ärzte

Auskunftsanspruch des Patienten und Datenschutz im Krankenhaus – das Oberlandesgericht Hamm entschied mit Urteil vom 14.07.2017, Az. 26 U 117/16: Ein Krankenhaus muss einem Patienten Namen und Anschriften der behandelnden Ärzte nur dann mitteilen, wenn der Patient ein berechtigtes Interesse an diesen Daten nachweist. Weiterlesen

BGH-Urteil: Energieeffizienzklasse für Klimagerät im Webshop

Angabe der Energieeffizienzklasse für ein Klimagerät im Webshop und Wettbewerbsrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 06.04.2017, Az. I ZR 159/16 „Energieeffizienzklasse II“: Auf die Energieeffizienzklasse muss bereits in der Produktpräsentation deutlich hingewiesen werden. Ein unter dem Preis angeführte Link mit der Beschriftung „Mehr zum Produkt“ auf eine andere Seite, in der auch Angaben zur Energieeffizienzklasse des Gerätes gemacht werden, reicht nicht aus. Weiterlesen

Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch: Streitwert-Übersicht

Datenschutzrecht, Auskunftsanspruch und Streitwert – § 34 BDSG gibt jedem Betroffenen das Recht, von der verantwortlichen Stelle Auskunft zu verlangen über die zu seiner Person gespeicherten Daten und die Herkunft dieser Daten, ebenso über die Empfänger oder die Kategorien von Empfängern, an die Daten weitergegeben werden, und außerdem den Zweck der Datenspeicherung. In der Rechtspraxis spielt dieser datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch noch keine große Rolle. Dies zeigt sich nicht zuletzt an den völlig uneinheitlichen Streitwerten, die die Gerichte für den Auskunftsanspruch bestimmen. Weiterlesen

HAS Verlag und Plain Werbeservice: Ruhrnachrichten berichten

HAS Verlag GmbH & Co. KG aus Hamburg, Plain Werbeservice GmbH aus Pulheim – kein Ende mit untergeschobenen Anzeigenverträgen für den „Kinder Notruf“ und den „Ratgeber Erste Hilfe“ im Doppelpack. Die „Ruhrnachrichten“ berichten in ihrer Online-Ausgabe über einen weiteren Fall aus Castrop-Rauxel und sprachen dazu auch mit Rechtsanwalt Stefan Loebisch über dessen Erfahrungen mit den beiden Anzeigenverlagen. Zu der Reportage vom 02.08.2017 geht es >hier<.

© RA Stefan Loebisch | Kontakt

 

Abmahnung Waldorf Frommer „Sleepless“ für Telepool GmbH

Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für die Telepool GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Sleepless – Eine tödliche Nacht“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse mittels Bittorrent-Protokoll. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 700 €, zusammen also 915 €, gefordert. Weiterlesen

Gähn: Digital Works GmbH droht mit Pfändung durch Inkasso-Team

Nun droht also auch der Routenplaner-Anbieter Digital Works GmbH mit Pfändung der Wertgegenstände durch das Inkasso-Team, und zwar am 04.08.2017 um 10 Uhr. Erneut sollen Schlosser und Polizei mit hinzugezogen werden. Wieder gilt: Keine Panik! Nicht zahlen! An dieser Drohung kann nichts dran sein. Weiterlesen

ECS Financial Pro Ltd. droht mit Abmahnung und fordert 250 €

Vorsicht Abmahn-Abzocke: Die ECS Financial Pro Ltd. aus Malta droht für einen angeblichen Kunden mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung oder einer Unterlassungsklage wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Vorgaben aus dem Wettbewerbsrecht. Gegen eine Pauschalzahlung von 250 €, so das Angebot von ECS Financial Pro Ltd., werde auf eine Abmahnung verzichtet und keine Unterlassungserklärung gefordert. Weiterlesen

OLG Stuttgart: Beweis mit Dashcam-Aufnahme im Zivilprozess zulässig

Verkehrsunfall, Datenschutzrecht und Beweis per Dashcam im Zivilprozess – das Oberlandesgericht Stuttgart vertrat in einem Verhandlungstermin vom 17.07.2017 die Rechtsauffassung, dass Dashcam-Aufnahmen in einem Zivilverfahren, in dem um Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall gestritten wird, als Beweis dienen können. Das unter dem Aktenzeichen 10 U 41/17 geführte Verfahren endete nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung ohne Urteil – die Parteien einigten sich auf einen Vergleich. Weiterlesen

Neue Abofalle: Digital Solution GmbH mit maps-routenplaner-pro.com

Digital Solution GmbH, die nächste Routenplaner-Abzocke aus Berlin: Die altbekannte Abofalle mit 24 Monaten Mitgliedschaft und dem Amazon-Gutschein für 500 € ist wieder einmal unter neuer Firma und mit neuer Domain aktiv. Auf maps-routenplaner-pro.com sollen die Opfer diesmal in die Falle tappen, Digital Solution GmbH nennt sich das Unternehmen nun. Weiterlesen