Kanzlei Stefan Loebisch, Passau – Online

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Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Luragogasse 5, I. Stock / Ecke Domplatz,
94032 Passau

Telefon +49 (0) 851 / 756 80 74
Telefax  +49 (0) 851 / 756 80 76
info@loebisch.de

Anfahrt, Parkplätze, Stadtplan

Eine Wegbeschreibung mit Hinweisen zu Parkplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln finden Sie >hier<.

Kanzleibetrieb und Corona

Wir nehmen den Schutz gegen eine COVID-19-Infektion sehr ernst. Der Kanzleibetrieb ist an die aktuelle Lage angepasst. Mehr dazu finden Sie >hier<.

Rechtstipps und Urteilsbesprechungen

Im Anschluss finden Sie Rechtstipps, Urteilsbesprechungen und Veranstaltungshinweise. Wenn Sie Ihre Suche mit Hilfe der Kategorien, der Schlagwort-Wolke oder ganz einfach mit Hilfe der Volltext-Suche rechts oben weiter eingrenzen wollen, werden Ihnen die Treffer unter Einbeziehung auch der älteren Beiträge angezeigt. Weitere Beiträge folgen kontinuierlich!

 

Sommer, Sonne, WSK und Plain: Die Anzeigenfalle lebt

Unverwüstlich unterwegs und auch im Sommer 2022 zu zweit aktiv gewesen sind die Anzeigenverlage WSK Media UG (haftungsbeschränkt) aus Mönchengladbach und Plain Werbeservice GmbH aus Pulheim. Früher HAS Verlag, jetzt WSK Media, Plain Werbeservice bleibt gleich – über die Anzeigenfallen im Doppelpack war bereits >hier< die Rede. Nicht einmal das Auftragsformular ist neu. Weiterlesen

Abmahnung wegen Google-Fonts in Website

Verstoß gegen Datenschutzrecht und Schmerzensgeldanspruch wegen der Einbindung von Google-Fonts in die Website – Abmahnungen mit „großzügigen“ Angeboten, die Sache gegen Geldzahlung auf sich beruhen zu lassen, sind derzeit eine Landplage. Gute Nerven und nüchterne Prüfung helfen auch hier. Weiterlesen

Fiktives Interview mit Katrin Göring-Eckardt ist Satire

Fake-Interview und Satire – das Landgericht Hamburg wies mit Urteil vom 25.07.2022, Az. 324 O 85/22, die Klage der Politikerin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) gegen das Magazin „Tichys Einblick“ ab. Weiterlesen

Abmahnung Cama Ventures LLP: Bildrecht an Fototapete

Abmahnwarnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu eine Abmahnung von Rechtsanwalt Jens Reininghaus Köln für das Unternehmen Cama Ventures LLP aus Richmond, British Columbia, Kanada, vor. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht mit dem Vorwurf, eine Fototapete auf der eigenen Website abgebildet zu haben und dadurch gegen die ausschließlichen Nutzungs- und Vertriebsrechte der Cama Ventures LLP verstoßen zu haben. Mit der Abmahnung fordert Cama Ventures LLP die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch, detaillierte Auskunft über die bisherige Bildnutzung und Ersatz der Abmahnkosten. Weiterlesen

Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid: FAQ und Tipps

Das gerichtliche Mahnverfahren mit Mahnbescheid und Vollstreckungsbescheid ist aus der Sicht der Gläubigerpartei simpel, kostengünstig und schnell – jedenfalls, wenn die Schuldnerpartei nicht rechtzeitig reagiert. Hat das Mahngericht erst einmal den Vollstreckungsbescheid erlassen und ist dieser der Schuldnerpartei zugestellt worden, kann die Gläubigerpartei gegen Sie die Zwangsvollstreckung betreiben. Die nachfolgenden FAQ geben einen Überblick, wie Sie sich doch noch gegen unberechtigte Zahlungsansprüche verteidigen können. Weiterlesen

Woanders gelesen: eBay-Kleinanzeigen und Polizei warnen vor illegalen Job-Angeboten

Nebenjob und Geldwäsche-Falle – eBay-Kleinanzeigen hat eine Zusammenarbeit mit der polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes gestartet, um Nutzerinnen und Nutzer vor dubiosen Stellenangeboten und „vermeintlich lukrativen Nebenverdienstmöglichkeiten“ zu warnen. Weiterlesen

Branchenbuch Bayern: Früher Digi Medien GmbH, jetzt Global Media GmbH

Achtung Branchenverzeichnis-Falle – Augen auf bei E-Mail-Werbung für das „Branchenbuch Bayern“: Nun ist eine Global Media GmbH LLC auf Akquisetour mittels E-Mail-Spam. Hinter der angeblichen Information über die gespeicherten Daten steht der Versuch, den Auftrag für einen kostenpflichtigen „Businesseintrag“ im Online-Branchenverzeichnis „branchenbuch24.net“ zu ergattern. Weiterlesen

LG Coburg: Nutzung einer Internet-Domain unter fremdem Namen

Name einer anderen Person als Internet-Domain, Veröffentlichung eines privaten Fotos dieser Person und Geldentschädigung der abgebildeten Person – das Landgericht Coburg entschied mit Urteil vom 29.09.2021, Az. 12 O 68/21: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Weiterlesen

Haftung des Finanzagenten bei Betrug und Geldwäsche

Wer das eigene Girokonto einer anderen – möglicherweise unbekannten – Person zur Verfügung stellt, damit diese Überweisungen entgegennehmen und weiterleiten kann, begibt sich auf dünnes Eis: Stammt das Geld aus einer rechtswidrigen Tat, z.B. einem Betrug, steht plötzlich der Vorwurf im Raum, als „Finanzagent“ strafbare Geldwäsche betrieben zu haben. Damit fangen die Probleme aber erst an: Auch zivilrechtliche Schadensersatzansprüche drohen. Der Beitrag gibt einen Überblick und bietet Erste-Hilfe-Maßnahmen. Weiterlesen

WSK Media und Plain Werbeservice 2022: Anzeigenfalle wie gehabt

Weiterhin zu zweit aktiv, auch im Jahr 2022, sind die Anzeigenverlage WSK Media UG (haftungsbeschränkt) aus Mönchengladbach und Plain Werbeservice GmbH aus Pulheim. Früher HAS Verlag, jetzt WSK Media – über die Anzeigenfallen im Doppelpack war bereits >hier< die Rede. Nicht einmal das Auftragsformular ist neu. Weiterlesen