Nahezu jeder Verein präsentiert sich im Netz, sei es auf der eigenen Website oder sei es in den sozialen Medien wie z.B. Facebook, Instagram, YouTube, X (Twitter) oder TikTok. Gilt nun die gesetzliche Pflicht der Anbieterkennzeichnung – und damit die Impressumspflicht – auch für Vereine? Der Beitrag geht dieser Frage nach und zeigt, wie welche Informationen ein Impressum auf einer Vereinswebsite zwingend enthalten muss, wo es platziert werden sollte und was bei seiner Gestaltung zu beachten ist. Weiterlesen
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Wettbewerbsrechtliche Zurechnung von Facebook-Posting des Mitarbeiters?
Wettbewerbsrechtliche Haftung eines Unternehmens für Facebook-Posting eines Mitarbeiters – das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 31.08.2023, Az. 5 U 27/22: Die Äußerung eines Mitarbeiters gegenüber der Konkurrenz auf Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram und Linkedin ist dem Unternehmen nicht zuzurechnen, solange dieses Posting rein privat ist. Das gilt auch, wenn die Kommunikation öffentlich zugänglich ist. Weiterlesen
FAQ zu Cookies und Tracking: Datenschutz Baden-Württemberg
Cookies, Tracking, Reichweitenanalyse, Social Media, Einbindung externer Medien und das Datenschutzrecht – der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg hat die FAQ zu Cookies und Tracking aktualisiert. Weiterlesen
BGH-Urteile: Kennzeichnung von Influencer-Posting als Werbung
Influencer-Postings auf Instagram und Pflicht, die Beiträge als Werbung zu kennzeichnen – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteilen vom 09.09.2021, Az. I ZR 90/20, I ZR 125/20 und I ZR 126/20, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen verbotene Schleichwerbung betreiben und deshalb gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Ergebnis: Nicht immer, aber dann, wenn ein „werblicher Überschuss“ vorliegt. Weiterlesen
Kein Zugang der Eltern zu Facebook-Account des verstorbenen Kindes: Urteil aus Berlin
Erbrecht, Fernmeldegeheimnis und der Facebook-Account des verstorbenen Kindes – das Kammergericht Berlin entschied mit Urteil vom 31.05.2017, Az. 21 U 9/16: Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses steht dem Anspruch der Eltern als Erben entgegen, Einsicht in die Kommunikation der verstorbenen Tochter mit Dritten zu erhalten. Die Mutter des verstorbenen Kindes kann als Erbin daher von Facebook nicht verlangen, Zugang zum Account ihrer Tochter und zu den dort gespeicherten Postings zu erhalten. Weiterlesen
Urteil: Facebook muss Fake-News nicht aktiv suchen und löschen
Fake News und Hate Speech auf sozialen Medien und die Verantwortlichkeit des Plattformbetreibers – das Landgericht Würzburg entschied mit Urteil vom 07.03.2017, Az. 11 O 2338/16: Facebook ist grundsätzlich nicht verpflichtet, Verleumdungen durch Facebook-Mitglieder aktiv zu suchen und zu löschen. Weiterlesen
Facebook-Like-Button und Datenschutzrecht: Urteil aus Düsseldorf
Facebook-Like-Button und Verantwortlichkeit nach Datenschutzrecht – das Landgericht (LG) Düsseldorf entschied mit Urteil vom 09.03.2016, Az. 12 O 151/15: Einem Unternehmen ist es untersagt, auf seiner Website das Social Plugin „Gefällt mir“ („Like-Button“) von Facebook zu integrieren, ohne die Nutzer vorab darüber zu informieren, dass Facebook Zugriff auf die IP-Adresse und den Browserstring des Nutzers nimmt und ohne insoweit ausdrücklich und unübersehbar über den Zweck der Erhebung und Verwendung der an Facebook übermittelten Daten aufzuklären. Einem Unternehmer ist es auch untersagt, das das Social Plugin „Gefällt mir“ („Like-Button“) von Facebook zu verwenden, ohne vorab die Einwilligung des Nutzers in die Datenverwendung einzuholen. Weiterlesen
Urteil: Schmerzensgeld bei Cyber-Mobbing unter Schülern
Unterlassungsanspruch und Schmerzensgeld bei Cyber-Mobbing unter 12-jährigen Kindern auf Facebook – das Landgericht Memmingen entschied mit Urteil vom 03.02.2015, Az. 21 O 1761/13: Betreibt ein 12-jähriger Schüler als Täter gegen einen gleichaltrigen Mitschüler eine Cybermobbing-Kampagne unter anderem über ein gefälschtes Facebook-Profil, das scheinbar das Opfer als Profil-Ersteller ausweist, und äußert der Täter über sein Opfer unter anderem, dieser habe homosexuelle Orientierungen und vergewaltige kleine Kinder, so steht dem Tatopfer gegen den Täter ein Schmerzensgeldanspruch von 1.500 € zu. Weiterlesen
Leitfaden “Soziale Netzwerke und ihre Auswirkungen auf die Unternehmenssicherheit”
Soziale Netzwerke und Unternehmenssicherheit: Die Hochschule Augsburg und das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz haben als gemeinsames Projekt einen Leitfaden “Soziale Netzwerke und ihre Auswirkungen auf die Unternehmenssicherheit” veröffentlicht. Weiterlesen
Vortrag: IT-Sicherheit am Donaustrand – Wie sicher ist die Cloud?
Cloud Computing gehört auch 2012 zu den Trendthemen der Wirtschaft. Die nächste kostenfreie Informationsveranstaltung am 12.07.2012 in der Reihe IT-Sicherheit am Donaustrand greift das Thema Cloud Computing auf. Sie versucht die Frage „Wie sicher ist die Cloud?“ zu erörtern und insbesondere Antworten vor allem für Entscheidungsträger kleiner und mittelständischer Unternehmen zu geben.
Wann? 12. Juli 2012, 14:00 bis 18:00 Uhr
Wo? Historischer Rathaussaal der Stadt Straubing, Theresienplatz, 94315 Straubing Weiterlesen