Die Filesharing-Zahlungsaufforderungen, die das Inkassounternehmen Burgschild GmbH aus Offenbach am Main für die DigiRights Administration GmbH verschickt, haben viele Anfragen von Betroffenen zur Folge. Es lohnt sich, die Verflechtungen anzusehen, die hinter der Burgschild GmbH, der DigiRights Administration GmbH und deren Schadensersatzforderungen stehen. Weiterlesen
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Markenrecht, Markenstrategie und Markenanmeldung: Übersicht
Markenanmeldung, Wortmarke, Bildmarke, Unionsmarke – dieser Beitrag möchte als Einstieg in eine Serie von Blogeinträgen einen ersten Überblick über das Markenrecht geben: Was ist eine Marke? Wozu dient eine Marke? Was sind die rechtlichen Grundlagen und wie entsteht Markenschutz? Weiterlesen
Markenrecht: Markenstrategie vor der Markenanmeldung
Markenregistrierung und strategische Überlegungen vor der Markenanmeldung: Ihre Marke soll Ihnen ein Monopol auf dem Markt verschaffen. Anderen Unternehmen soll es verboten sein, unter dieser Marke oder unter einer verwechslungsfähigen Bezeichnung identische oder ähnliche Produkte auf dem Markt anzubieten. Eine erfolgreiche Markenstrategie setzt weit vor der eigentlichen Markenregistrierung ein. Der nachfolgende Beitrag gibt Tipps für Markenplanung und Anmeldeverfahren. Weiterlesen
Pfiat di, Wortmarke Griaß di!
Der bayerisch-österreichische Gruß „Griaß di“ kann nicht als Wortmarke geschützt werden – dies entschied das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante. Weiterlesen
Markenrecht: Keine Wortmarke „Flatrate“
Keine Wortmarke „Flatrate“ – Bundespatentgericht, Beschluss von 18.09.2012, Az. 33 W (pat) 141/08: Der Begriff „Flatrate“ kann nicht als Wortmarke geschützt werden, da es sich um einen beschreibenden Begriff handelt. Weiterlesen
@ als Marke: Droht eine neue Abmahnwelle?
Das Deutsche Patent- und Markenamt trug am 23.10.2012 das Zeichen „@“ als Wortmarke zugunsten der Firma @T.E.L.L aus Weinheim ein. Dies berichtet unter anderem die Süddeutsche Zeitung im Wirtschaftsteil ihrer Ausgabe vom 03.11.2012. Die Markeneintragung schlägt Wellen in der Netzwelt, die neue Abmahnwellen befürchtet. Droht also zukünftig eine Abmahnung, wenn man nur seine E-Mail-Adresse verwendet? Nein. Weiterlesen