Urteil: Kochbuchtitel und Markenrecht des Geräteherstellers

Thermomix-Kochbuch und markenrechtlicher Unterlassungsanspruch des Geräteherstellers – das Oberlandesgericht Köln entschied mit Urteil vom 13.09.2019, Az. 6 U 29/19: Ein Kochbuch-Verlag verletzt durch die beschreibende und nicht blickfangmäßige Verwendung des Begriffs „Thermomix“ und einer stilisierten Abbildung des Gerätes auf dem Cover nicht das Markenrecht des Herstellers. Dem Hersteller steht deshalb gegen den Verlag kein Unterlassungsanspruch zu. Weiterlesen

BGH-Urteil aus dem Markenrecht: BMW-Plakette

Markenrechtliche Beurteilung, wenn die BMW-Plakette einzeln, z.B. als Ersatzteil, vertrieben wird – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 153/14: Das BMW-Emblem darf als Ersatzteil ohne die erforderliche Lizenz nur von BMW hergestellt und vertrieben werden, nicht aber von Drittanbietern. Weiterlesen