Markenanmeldung, Wortmarke, Bildmarke, Unionsmarke – dieser Beitrag möchte als Einstieg in eine Serie von Blogeinträgen einen ersten Überblick über das Markenrecht geben: Was ist eine Marke? Wozu dient eine Marke? Was sind die rechtlichen Grundlagen und wie entsteht Markenschutz? Weiterlesen
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Geschmacksmustergesetz: Bundesregierung plant Modernisierung
Die Bundesregierung plant, das Geschmacksmustergesetz zu modernisieren und legte hierzu einen Gesetzentwurf vor. Dieser Gesetzentwurf sieht zwei wesentliche Änderungen vor. Die erste Änderung ist eher kosmetischer Natur: Statt des bisherigen Begriffs des „Geschmacksmusters“ soll der Begriff des „eingetragenen Designs“ Verwendung finden. Die zweite Änderung betrifft das Verfahrensrecht: Das Patent- und Markenamt soll in Zukunft eigenständig über die Nichtigkeit einer Eintragung entscheiden können. Weiterlesen