Vertragsstrafe nach Unterlassungserklärung, weil das Foto noch über die Datei-URL aufgerufen werden kann – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Lautsprecherfoto“ vom 27.05.2021, Az.: I ZR 119/20: Ein Foto ist auf einer Website nicht mehr öffentlich wiedergegeben, wenn es nur noch isoliert per Deep Link durch Eingabe der 70-stelligen Bild-URL gefunden werden kann. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Urheberrecht
BGH-Urteil: WLAN-Betreiber muss Täter vorgerichtlich nicht nennen
Filesharing, sekundäre Darlegungslast und vorgerichtliche Auskunftspflicht des Anschlussinhabers – der Bundesgerichtshof (BGH) entscheid mit Urteil vom 17.12.2020, Az. I ZR 228/19 „Saints Row“: Der abgemahnte Anschlussinhaber ist nicht dazu verpflichtet, dem Rechtsinhaber vorgerichtlich den ihm bekannten Täter der Urheberrechtsverletzung zu benennen. Weiterlesen
EuGH-Urteil: Framing, Digital Rights Management und Urheberrecht
Einbettung urheberechtlich geschützter Bilder in eine Website mittels Framing und Zustimmung des Rechteinhabers – der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) entscheid mit Urteil vom 09.03.2021, C-392/19: Gegen Urheberrecht wird verstoßen, wenn fremde Inhalte mittels Framing in eine Website eingebunden werden und dabei technische Schutzmaßnahmen (Digital Rights Management; DRM) umgangen werden, die der Urheberrechtsinhaber auf seiner Website gegen Framing einsetzt. Weiterlesen
„Früher war mehr Lametta“ – Urheberrecht zu Weihnachten
Loriot, Weihnachten bei Hoppenstedts, Lametta und das Urheberrecht – das Oberlandesgericht München entschied mit Beschluss vom 14.08.2019, Az. 6 W 927/19: „Früher war mehr Lametta“ aus dem Sketch „Weihnachten bei Hoppenstedts“ kann keinen Urheberrechtsschutz beanspruchen. Weiterlesen
Abmahnung Waldorf Frommer: Big Bang Theory Hochzeitskleid-Hype
Weitere Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist die TV-Folge „The Big Bang Theory – The Monetary Insufficiency“ („The Big Bang Theory – Der Hochzeitskleid-Hype“). Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Auch mit dieser Abmahnung fordert die Kanzlei Waldorf Frommer vom Anschlussinhaber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz. Weiterlesen
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros.: The Hobbit
Neue Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „The Hobbit: The Battle of the Five Armies“ („Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere“). Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird mit dieser weiteren Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz gefordert. Weiterlesen
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros.: Game Night
Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Game Night“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird mit dieser weiteren Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz gefordert. Weiterlesen
BGH-Urteil: Fotos von gemeinfreien Gemälden und Urheberrecht
Fotografien von gemeinfreien Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken, Wikipedia Commons und Lichtbildschutz nach dem Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Museumsfotografie“vom 20.12.2018, Az. I ZR 104/17: Die Fotografie eines gemeinfreien Gemäldes genießt Lichtbildschutz nach § 72 Abs. 1 UrhG. Ein Fotografierverbot in der Benutzungsordnung eines Museums und aushängende Piktogramme mit einem durchgestrichenen Fotoapparat stellen Allgemeine Geschäftsbedingungen dar, die wirksam in den privatrechtlichen Besichtigungsvertrag einbezogen worden sind und der Inhaltskontrolle standhalten. Nach einem Verstoß gegen das Fotografierverbot kann die Betreiberin des Museums kann als Schadensersatz wegen der Vertragsverletzung gemäß § 280 Abs. 1, § 249 Abs. 1 BGB verlangen, dass der Fotograf es unterlässt, die Bildaufnahmen durch Hochladen im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen
Abmahnung Waldorf Frommer „Predator – Upgrade“ für Twentieth Century
Weitere aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „The Predator (Predator – Upgrade)“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird auch mit dieser Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215,00 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 700,00 € gefordert, Weiterlesen
Abmahnung Waldorf Frommer „Phantastische Tierwesen“
Weitere Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind“ (Originaltitel: „Fantastic Beasts and Where to Find Them“). Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird auch mit dieser Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 700 €, zusammen also 915 €, gefordert. Weiterlesen