Über die Pflicht für Shopbetreiber und Händler mit eigenem Webshop, aber auch mit Shop auf eBay, Amazon und anderen Shopping-Plattformen, auf die „OS-Plattform“, die Online-Schlichtungsplattform der EU-Kommission, hinzuweisen, wurde bereits hier berichtet. Seit dem 15.02.2016 ist die Plattform nun für Verbraucher und Händler freigeschaltet. Für Webshop-Händler bedeutet das: AGB und Rechtstexte überprüfen! Weiterlesen
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OS-Plattform: Neue Informationspflicht für Webshop-Betreiber
Online-Streitbeilegung und Informationspflichten der Webshop-Betreiber: Ab dem 09.01.2016 gelten neue Informationspflichten für Shopbetreiber und Händler mit eigenem Webshop, aber auch mit Shop auf eBay, Amazon, DaWanda etc. – sie müssen auf die „OS-Plattform“, die Online-Schlichtungsplattform der EU-Kommission, hinweisen. Weiterlesen
Abmahnfalle Online-Handel: Häufige Rechtsfehler beim Webshop
Erfolg im Online-Handel: Ein ebenso schicker und informativer wie auch rechtssicherer Internetauftritt steht am Anfang. Der rechtliche Rahmen: Komplexe nationale Gesetze, die wiederum sehr stark vom Europarecht geprägt sind, und dazu eine vielfach uneinheitliche Rechtsprechung der Gerichte – das Fernabsatzrecht ist oft unübersichtlich. Der Teufel steckt im Detail und wird zugleich über Suchmaschinen gnadenlos ans Tageslicht gezerrt: Schon kleine Fehler, bloße Unachtsamkeiten, können eine teure Abmahnung zur Folge haben. Der nachfolgende Beitrag soll einen ersten Überblick über häufige Fehler geben. Weiterlesen
Neues Widerrufsrecht: Viele alte Widerrufsbelehrungen online
Ein Monat neues Widerrufsrecht, ein Monat neue Widerrufsbelehrung, ein Monat Widerrufsformular: Seit dem 13.06.2014 gelten für Webshop-Betreiber, gewerbliche eBay-Verkäufer und Amazon-Händler im B2C-Fernabsatzrecht die Vorgaben der Verbraucherrechterichtlinie. Ohne jede Übergangsfrist mussten diese Online-Händler die Änderungen umsetzen – wer dies bislang nicht tat und seinen Shop mit der alten Widerrufsbelehrung online lässt, riskiert eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Weiterlesen
Webshoprecht: Neues Widerrufsrecht gilt seit dem 13.06.2014
Webshopbetreiber aufgepasst: Seit dem 13.06.2014, 00:00 Uhr, gelten im Fernabsatzrecht die neu gefassten Vorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) – die Verbraucherrechterichtlinie wurde in das deutsche Recht umgesetzt. Unter anderem wurden die §§ 312 ff. BGB – Verbraucherverträge und besondere Vertriebsformen – und Art. 246 ff. EGBGB – Informationspflichten – neu gefasst. Ganz wichtig: Die neue Rechtslage gilt ohne Übergangsfrist. Haben Sie Ihren Webshop vollständig angepasst? Weiterlesen
Vertragsannahmefrist im Webshop: Entwarnung aus Hamburg
Eine Frist von fünf Tagen für die Vertragsannahme im Online-Handel ist wirksam und verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht: Dies entschied das Landgericht (LG) Hamburg mit Urteil vom 25.04.2013, Az. 315 O 422/12 – und hob damit seinen anderslautenden Beschluss vom 29.10.2012 auf. Weiterlesen
Vertragsannahme im Online-Shop: Frist von zwei Tagen
Vertragsannahme im Online-Shop – das Landgericht (LG) Hamburg entschied mit Beschluss vom 29.10.2012, Az. 315 O 422/12: Eine AGB-Klausel, die dem Händler eine Frist von fünf Tagen für die Vertragsannahme einräumt, ist unwirksam und verstößt gegen Wettbewerbsrecht. Weiterlesen
Button-Lösung gilt ab dem 01. August 2012
Am 16.05.2012 wurde das Gesetz über die sogenannte „Button-Lösung“ im Bundesgesetzblatt – BGBl. 2012, S. 1084 – veröffentlicht. Es tritt am 01.08.2012 in Kraft. Online-Händler müssen bis dorthin ihre Shops angepasst haben. Weiterlesen
LG Detmold: Vertragsschluss bei einem Online-Shop
Das Landgericht Detmold entschied mit Urteil vom 07.03.2012, Az. 10 S 152/11:
Der Hinweis „Vielen Dank für Ihre Bestellung in unserem Online-Shop“ in der elektronischen Bestellbestätigung eines Webshop alleine führt noch nicht zum Abschluss des Kaufvertrages.