Von HITMIX Musikagentur Erich Öxler über die Debcon GmbH zu Chmiel Consulting Inh. André Chmiel – nach längerer Zeit liegt wieder einmal Filesharing-Zahlungsaufforderung zu Lizenz-Schadensersatzansprüchen nach einer angeblichen Urheberrechtsverletzung über eine P2P-Tauschbörse vor. Gegen eine Vergleichszahlung von 185 €, so das aktuelle Schreiben von Chmiel Consulting aus dem Februar 2018, soll die Angelegenheit erledigt sein. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Urheberrecht
Kauf von Raubkopien: Strafbarkeit und andere Fragen
Wer bei eBay, Amazon oder einem anderen Online-Marktplatz eine CD, eine DVD, eine Blu-ray oder einen anderen Datenträger mit Software, einem Computerspiel, einem Spielfilm oder einem Musikalbum kauft, kann sich nicht immer sicher sein, vom Verkäufer ein Original geliefert zu bekommen. Regelmäßig vertreiben unseriöse Händler über diese Internet-Handelsplattformen auch illegal vervielfältigte Raubkopien. An die Verkäufer dieser Waren kommen die Rechteinhaber oftmals nicht heran – und versuchen deshalb, gegen die Käufer vorzugehen. Auch folgende Konstellation ist immer wieder zu beobachten: Ein abgemahnter Shopbetreiber erteilt den Rechteinhabern Auskunft darüber, an welche Kunden er Raubkopien verkauft hat – und die Rechteinhaber erstatten gegen alle diese Kunden oder ausgewählte Kunden Strafanzeige. Welches rechtliche Risiko ist also mit dem Kauf einer Raubkopie verbunden? Weiterlesen
Weihnachtsmärkte, Weihnachtslieder und das Entstellungsverbot
Vor dem Kanzleifenster auf dem Domplatz tobt wie jedes Jahr der Passauer Christkindlmarkt. Ein Alleinunterhalter gibt am Keyboard Weihnachtslieder zum Besten. Seine Gesangesdarbietungen werden getragen vom monotonen Gedudel seines Keyboard-Rhythmusprogrammes: Bim-bum-bim-bum… Ich frage mich, ob hier nicht das urheberrechtliche Entstellungsverbot nach § 14 UrhG greift – aber wahrscheinlich sind sämtliche Lieder längst gemeinfrei. Oh du fröhliche, oh du selige. Gnadenlose Weihnachtszeit.
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Weihnachtslieder und das Urheberrecht – freie Liedersammlungen
Auch Weihnachtslieder unterliegen grundsätzlich dem Urheberrecht. Wer Weihnachtslieder aufführen und deren Noten kopieren möchte und sich dabei keine Sorgen wegen Urheberrechtsverletzungen machen möchte, dem sei das Online-Liederbuch „Singen im Advent“ des Vereins Musikpiraten und die „Ebersberger Liedersammlung“ von Michael Nausch und David Göhler mit gemeinfreien Werken empfohlen. Dann liegt keine Abmahnung als Überraschungsgeschenk unter dem Weihnachtsbaum.
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Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Hardware der Kinder durchsuchen
Filesharing und die Kontrollpflichten der Eltern – das Amtsgericht Nürnberg entschied mit Urteil vom 25.10.2017, Az. 32 C 3784/17: Der Anschlussinhaber ist nach einer Filesharing-Abmahnung verpflichtet, im Rahmen seiner Aufsichtspflicht die von minderjährigen Kindern genutzte Hardware darauf zu kontrollieren, ob dort die von der Abmahnung betroffenen Programme oder Dateien vorhanden sind. Weiterlesen
Debcon: Filesharing-Forderungsverkauf an Chmiel Consulting
Erst HITMIX Musikagentur Erich Öxler, dann Debcon GmbH, nun Chmiel Consulting Inh. André Chmiel – wieder einmal liegt eine Filesharing-Zahlungsaufforderung wegen abgetretener Lizenz-Schadensersatzansprüchen nach einer angeblichen Urheberrechtsverletzung über eine P2P-Tauschbörse vor. Gegen eine Vergleichszahlung von 250 €, so das aktuelle Schreiben von Chmiel Consulting, soll die Angelegenheit erledigt sein. Weiterlesen
WLAN-Störerhaftung: Bundesrat billigt neues Telemediengesetz
Öffentliches WLAN, Urheberrecht und Störerhaftung des Hotspot-Betreibers – der Bundesrat billigte in seiner Sitzung vom 22.09.2017 das vom Bundestag bereits am 30.06.2017 verabschiedete Dritte Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes. Das Gesetz hat zum Ziel, die Störerhaftung für Anbieter öffentlicher WLAN-Hotspots zu beenden. Weiterlesen
BGH-Urteil: Darlegungslast und Zeugnisverweigerungsrecht bei Filesharing
Familienanschluss und Zeugnisverweigerungsrecht im Filesharing-Prozess – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 27.07.2017, Az. I ZR 68/16: Der beklagte Anschlussinhaber erfüllt seine sekundäre Darlegungslast, wenn er vorträgt, seine Ehefrau befragt zu haben und die im Haushalt vorhandenen Computer ergebnislos nach der Datei, derentwegen die Abmahnung erfolgte – hier: ein Computerspiel – durchsucht zu haben. Weiterlesen
Abmahnung Waldorf Frommer „Sleepless“ für Telepool GmbH
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für die Telepool GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Sleepless – Eine tödliche Nacht“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse mittels Bittorrent-Protokoll. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 700 €, zusammen also 915 €, gefordert. Weiterlesen
Abmahnung Waldorf Frommer „The Legend of Tarzan“ für Warner Bros
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für die Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „The Legend of Tarzan“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse mittels bittorrent-Protokoll. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 700 €, zusammen also 915 €, gefordert. Weiterlesen