Darlegungslast, Beweislast, Beweisbedürftigkeit, Beweisangebot und Beweisführung im Zivilprozess – was bedeutet all das für die Parteien? Welche Auswirkung haben diese Begriffe auf die Prozessführung? Wer muss was tun? Dieser Betrag gibt einen ersten Überblick, worauf es ankommt. Weiterlesen
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BGH-Urteil: Darlegungslast und Zeugnisverweigerungsrecht bei Filesharing
Familienanschluss und Zeugnisverweigerungsrecht im Filesharing-Prozess – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 27.07.2017, Az. I ZR 68/16: Der beklagte Anschlussinhaber erfüllt seine sekundäre Darlegungslast, wenn er vorträgt, seine Ehefrau befragt zu haben und die im Haushalt vorhandenen Computer ergebnislos nach der Datei, derentwegen die Abmahnung erfolgte – hier: ein Computerspiel – durchsucht zu haben. Weiterlesen