Archiv der Kategorie: Urheberrecht

Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH „Bon Bon“ und „Policeman“

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Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin für die DigiRights Administration GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung sind die Musikstücke „Era Istrefi – Bon Bon“ und „Eva Simons – Policeman“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse mittels bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz gefordert. Zur Abgeltung der Zahlungsansprüche wird ein Vergleich über 800 € angeboten. Weiterlesen →

BGH: Anschlussinhaber muss Ehepartner bei Filesharing nicht ausforschen

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Filesharing, sekundäre Darlegungslast und Nachforschungspflicht des Anschlussinhabers – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Afterlife“ vom 06.10.2016, I ZR 154/15: Der Anschlussinhaber muss den Computer des Ehepartners nicht auf Filesharing-Software untersuchen. Der Anschlussinhaber genügt darüber hinaus seiner sekundären Darlegungslast, wenn er vorträgt, seine Ehefrau habe über einen eigenen Computer Zugang zu seinem Internetanschluss gehabt, ohne nähere Einzelheiten zu Zeitpunkt und Art der Internetnutzung durch seine Ehefrau mitzuteilen. Es besteht keine generelle Vermutung, dass der Anschlussinhaber Täter einer Urheberrechtsverletzung ist, die von seinem Anschluss aus begangen worden ist und die er widerlegen oder erschüttern müsste, nur weil er Inhaber des Anschlusses ist. Weiterlesen →

Störerhaftung für WLAN-Betreiber – nächster Gesetzentwurf

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Neuer Anlauf auf dem langen Weg, Rechtssicherheit für WLAN-Hotspot-Betreiber zu schaffen – heise online berichtet in einer Meldung vom 27.02.2017 über einen neuen Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG). Weiterlesen →

Filesharing: AG Mannheim rüttelt an BGH-Vermutung der Täterschaft

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Filesharing-Klage gegen den Anschlussinhaber und tatsächliche Vermutung der Täterschaft – das Amtsgericht Mannheim entschied mit Urteil vom 17.01.2017, Az. U 10 C 1780/16: Der beklagte Inhaber eines Familienanschlusses bestreitet seine persönliche Täterschaft ausreichend und genügt seiner sekundären Darlegungslast, wenn er die weiteren Zugangsberechtigten benannt. Konkrete Nachforschungen sind dem Anschlussinhaber im Lichte von Art. 6 GG nicht zumutbar. Eine tatsächliche Vermutung der Täterschaft zu seinen Lasten ist mit der allgemeinen Lebenserfahrung nicht vereinbar. Weiterlesen →

Abmahnung Waldorf Frommer „Die Insel der besonderen Kinder“ für Twentieth Century

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Weitere Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Die Insel der besonderen Kinder“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215,00 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 700,00 €, zusammen also ein Betrag von 915,00 €, gefordert. Weiterlesen →

Abmahnung Waldorf Frommer „Suicide Squad“ für Warner Bros. auch im Jahr 2017

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Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt eine weitere Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für die Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist wieder einmal der Film „Suicide Squad“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse mittels bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215,00 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 700,00 €, zusammen also ein Betrag von 915,99 €, gefordert. Weiterlesen →

Abmahnung FAREDS „Kickboxer: Die Vergeltung“ für Elite Film AG

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Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg für die Elite Film AG vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Spielfilm „Kickboxer: Die Vergeltung“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz von Ermittlungskosten in Höhe von 20 €, Abmahnkosten in Höhe von 215 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 600 €, zusammen also ein Betrag von 835 €, gefordert. Weiterlesen →

BGH: Unterlassungsanspruch kann Rückrufpflicht mit umfassen

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Umfang der Unterlassungsverpflichtung und Ordnungsgeld nach Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Beschluss vom 29.09.2016, Az. I ZB 34/15: Die Unterlassungsverpflichtung kann auch eine Pflicht zum aktiven Rückruf beinhalten. Ein Verstoß gegen diese Rückrufpflicht hat zur Folge, dass gegen den Unterlassungsschuldner ein Ordnungsgeld verhängt werden kann. Weiterlesen →

Abmahnung Waldorf Frommer „Blindspot“ für Warner Bros.

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Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für die Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist die TV-Folge „Blindspot – We Fight Deaths On Thick Lone Waters“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse mittels bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 165,50 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 450 €, zusammen also ein Betrag von 619,50 €, gefordert.

Rechtsverteidigung gegen Filesharing-Abmahnung „Blindspot“

Selbst wenn die Abmahnung zu Recht erfolgt sein sollte, empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung, da die durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vorgelegte Unterlassungserklärung möglicherweise zu weit gefasst ist und deswegen nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte:

  • Ist es überhaupt zu einem Rechtsverstoß über den eigenen Internet-Anschluss gekommen?
  • Korrekte Ermittlung der IP-Adresse?
  • Haftung als Täter, Störerhaftung oder gar keine Haftung?
  • Abmahnkosten und Schadensersatz korrekt berechnet?

Achtung: Die vorgefertigten Unterlassungserklärungen der Kanzlei Waldorf Frommer enthielten in letzter Zeit wiederholt Formulierungen, die zum Nachteil des Abmahnungsempfängers „durch die Hintertür“ Auswirkungen auf die Höhe der Vertragsstrafe haben, und die in jedem Fall entschärft werden sollten! Weitere Hinweise zur ersten Reaktion auf eine Filesharing-Abmahnung und zur Verteidigung gegen eine unberechtigte Filesharing-Abmahnung finden Sie >hier<.

TV-Serie „Blindspot“: worum geht es?

„Blindspot“ ist eine US-amerikanische Fernsehserie. Die Hauptrollen spielen Jaimie Alexander und Sullivan Stapleton. In den USA wurde „Blindspot“ erstmals am 21.09.2015 vom Sender NBC ausgestrahlt. In Deutschland läuft die Serie seit dem 19.07.2016 bei dem Bezahlfernsehsender Sat.1 emotions. „We Fight Deaths On Thick Lone Waters“ gehört zur zweiten Staffel der Serie und wurde in den USA zuerst am 09.11.2016 gesendet. Der Filmvertrieb Warner Bros. Entertainment GmbH wird seit Jahren regelmäßig von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München vertreten.

 

© RA Stefan Loebisch | Kontakt

 

Musik-Urheberrecht vor dem BGH 2017: „Loud“ und „Metall auf Metall“

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Urheberrecht an Musik, Filesharing und Tonträger-Sampling: Der Bundesgerichtshof (BGH) wird im März 2017 über zwei weitere Revisionen verhandeln, die große praktische Relevanz haben werden. Am 16.03.2016 wird der BGH in dem Verfahren I ZR 115/16 erneut zum Tonträger-Sampling mittels einer Rhythmussequenz aus dem Titel „Metall auf Metall“ verhandeln. Am 30.03.2016 steht der Verhandlungstermin in der Filesharing-Revisionssache I ZR 19/16 „Loud“ heran. Dort geht es um die Frage, ob Anschlussinhaber den Täter konkret benennen müssen, wenn sie deren Namen kennen. Weiterlesen →