Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Webshop dienen dazu, den Kunden einheitliche Abläufe und einheitliche Einkaufskonditionen anbieten zu können und sich dadurch die Arbeit als Händler zu erleichtern – und sie sind zugleich hervorragend geeignet, die Pflichtinformationen aus dem Fernabsatzrecht mit unterzubringen. Eigene AGB zu haben ist das eine. Die eigenen AGB wirksam in den Vertrag mit einbezuziehen, ist das andere. Das eine mit dem anderen zu verbinden, ist dabei gar nicht so schwer. Weiterlesen
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OS-Plattform freigeschaltet – Informationspflicht für Webshop-Händler
Über die Pflicht für Shopbetreiber und Händler mit eigenem Webshop, aber auch mit Shop auf eBay, Amazon und anderen Shopping-Plattformen, auf die „OS-Plattform“, die Online-Schlichtungsplattform der EU-Kommission, hinzuweisen, wurde bereits hier berichtet. Seit dem 15.02.2016 ist die Plattform nun für Verbraucher und Händler freigeschaltet. Für Webshop-Händler bedeutet das: AGB und Rechtstexte überprüfen! Weiterlesen
OS-Plattform: Neue Informationspflicht für Webshop-Betreiber
Online-Streitbeilegung und Informationspflichten der Webshop-Betreiber: Ab dem 09.01.2016 gelten neue Informationspflichten für Shopbetreiber und Händler mit eigenem Webshop, aber auch mit Shop auf eBay, Amazon, DaWanda etc. – sie müssen auf die „OS-Plattform“, die Online-Schlichtungsplattform der EU-Kommission, hinweisen. Weiterlesen
Abmahnfalle Online-Handel: Häufige Rechtsfehler beim Webshop
Erfolg im Online-Handel: Ein ebenso schicker und informativer wie auch rechtssicherer Internetauftritt steht am Anfang. Der rechtliche Rahmen: Komplexe nationale Gesetze, die wiederum sehr stark vom Europarecht geprägt sind, und dazu eine vielfach uneinheitliche Rechtsprechung der Gerichte – das Fernabsatzrecht ist oft unübersichtlich. Der Teufel steckt im Detail und wird zugleich über Suchmaschinen gnadenlos ans Tageslicht gezerrt: Schon kleine Fehler, bloße Unachtsamkeiten, können eine teure Abmahnung zur Folge haben. Der nachfolgende Beitrag soll einen ersten Überblick über häufige Fehler geben. Weiterlesen
Neues Widerrufsrecht: Viele alte Widerrufsbelehrungen online
Ein Monat neues Widerrufsrecht, ein Monat neue Widerrufsbelehrung, ein Monat Widerrufsformular: Seit dem 13.06.2014 gelten für Webshop-Betreiber, gewerbliche eBay-Verkäufer und Amazon-Händler im B2C-Fernabsatzrecht die Vorgaben der Verbraucherrechterichtlinie. Ohne jede Übergangsfrist mussten diese Online-Händler die Änderungen umsetzen – wer dies bislang nicht tat und seinen Shop mit der alten Widerrufsbelehrung online lässt, riskiert eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Weiterlesen
Webshoprecht: Neues Widerrufsrecht gilt seit dem 13.06.2014
Webshopbetreiber aufgepasst: Seit dem 13.06.2014, 00:00 Uhr, gelten im Fernabsatzrecht die neu gefassten Vorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) – die Verbraucherrechterichtlinie wurde in das deutsche Recht umgesetzt. Unter anderem wurden die §§ 312 ff. BGB – Verbraucherverträge und besondere Vertriebsformen – und Art. 246 ff. EGBGB – Informationspflichten – neu gefasst. Ganz wichtig: Die neue Rechtslage gilt ohne Übergangsfrist. Haben Sie Ihren Webshop vollständig angepasst? Weiterlesen
Vertragsannahmefrist im Webshop: Entwarnung aus Hamburg
Eine Frist von fünf Tagen für die Vertragsannahme im Online-Handel ist wirksam und verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht: Dies entschied das Landgericht (LG) Hamburg mit Urteil vom 25.04.2013, Az. 315 O 422/12 – und hob damit seinen anderslautenden Beschluss vom 29.10.2012 auf. Weiterlesen
Vertragsannahme im Online-Shop: Frist von zwei Tagen
Vertragsannahme im Online-Shop – das Landgericht (LG) Hamburg entschied mit Beschluss vom 29.10.2012, Az. 315 O 422/12: Eine AGB-Klausel, die dem Händler eine Frist von fünf Tagen für die Vertragsannahme einräumt, ist unwirksam und verstößt gegen Wettbewerbsrecht. Weiterlesen
Button-Lösung gilt ab dem 01. August 2012
Am 16.05.2012 wurde das Gesetz über die sogenannte „Button-Lösung“ im Bundesgesetzblatt – BGBl. 2012, S. 1084 – veröffentlicht. Es tritt am 01.08.2012 in Kraft. Online-Händler müssen bis dorthin ihre Shops angepasst haben. Weiterlesen
LG Detmold: Vertragsschluss bei einem Online-Shop
Das Landgericht Detmold entschied mit Urteil vom 07.03.2012, Az. 10 S 152/11:
Der Hinweis „Vielen Dank für Ihre Bestellung in unserem Online-Shop“ in der elektronischen Bestellbestätigung eines Webshop alleine führt noch nicht zum Abschluss des Kaufvertrages.