Werbung mit Pippi-Langstrumpf-Kostüm und Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 17.07.2013, Az. I ZR 52/12: In der Werbung für Karnevalskostüme mit einem Foto, das nach Art von „Pippi Langstrumpf“ verkleidete Models zeigt, liegt keine Urheberrechtsverletzung. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Urheberrecht
Filesharing-Abmahnung zooland Music durch WeSaveYourCopyrights „Turn This Club Around“
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der zooland Music GmbH durch die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Abgemahnt wird die Urheberrechtsverletzung an dem Musiktitel „Turn This Club Around“ von R.I.O feat. U-Jean. Der Rechtsverstoß soll sich bereits im Herbst 2011 ereignet haben. Vom Anschlussinhaber wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie pauschaler Schadenersatz gefordert.
Selbst wenn die Abmahnung zu Recht erfolgt sein sollte, empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung, da die durch die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorgelegte Unterlassungserklärung möglicherweise zu weit gefasst ist und deswegen nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte.
Weitere Hinweise zur ersten Reaktion auf eine Filesharing-Abmahnung und zur Verteidigung gegen eine unberechtigte Filesharing-Abmahnung finden Sie →hier.
Filesharing-Abmahnung Senator Film Verleih durch Sasse & Partner
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der Senator Film Verleih GmbH durch die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte vor. Abgemahnt wird die Urheberrechtsverletzung an dem Film „Silver Linings„. Vom Anschlussinhaber wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie pauschaler Schadenersatz gefordert.
Selbst wenn die Abmahnung zu Recht erfolgt sein sollte, empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung, da die durch die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte vorgelegte Unterlassungserklärung möglicherweise zu weit gefasst ist und deswegen nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte.
Weitere Hinweise zur ersten Reaktion auf eine Filesharing-Abmahnung und zur Verteidigung gegen eine unberechtigte Filesharing-Abmahnung finden Sie →hier.
WLAN-Störerhaftung: Keine Beschränkung durch Gesetz
Nach Auffassung der Bundesregierung ist es nicht nötig, das Haftungsrisiko für Betreiber eines öffentlichen WLAN-Hotspot durch Gesetz zu beschränken. Dies berichtet heise online in einer Meldung vom 13.03.2013 unter Hinweis auf eine Stellungnahme des Bundeswirtschaftsministeriums. Die Haftung sei bereits durch die Rechtsprechung der Gerichte auf klar umgrenzte Sachverhalte eingegrenzt worden.
Aha. So so… Schade.
Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: Entwurf beschlossen
Das Bundeskabinett verabschiedete am 13.03.2013 den Entwurf eines Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken.
Zur Mitteilung auf den Seiten der Bundesregierung geht es →hier.
Zur Pressemitteilung auf den Seiten des Bundesjustizministeriums geht es →hier. Weiterlesen
Filesharing: OLG Köln zum Nachweis des Lizenzschadens
Schadenersatz bei Filesharing – das Oberlandesgericht Köln entschied mit Beschluss vom 15.01.2013, Aktenzeichen 6 W 12/13: Lizenz-Schadenersatz scheidet aus, solange die Rechteinhaber die Schadenshöhe nicht schlüssig darlegen. Weiterlesen
Filesharing-Streitwert 2500 € für ein einzelnes Lied
Streitwert bei Filesharing – das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied mit Beschluss vom 04.02.2013, Az. I-20 W 68/11: Der Streitwert bei Filesharing beträgt für ein einzelnes Lied 2.500 €. Weiterlesen
Filesharing-Abmahnung WeSaveYourCopyrights für Zooland Music GmbH „Party Shaker“ („R.I.O Feat. Nicco)“
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung von Zooland Music GmbH durch die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vor. Abgemahnt wird die Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk „Party Shaker“ („R.I.O Feat. Nicco)“. Vom Anschlussinhaber wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie pauschaler Schadenersatz gefordert.
Selbst wenn die Abmahnung zu Recht erfolgt sein sollte, empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung, da die durch WeSaveYour Copyrights vorgelegte Unterlassungserklärung möglicherweise zu weit gefasst ist und deswegen nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte.
Weitere Hinweise zur ersten Reaktion auf eine Filesharing-Abmahnung und zur Verteidigung gegen eine unberechtigte Filesharing-Abmahnung finden Sie →hier.
Filesharing-Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian für Fler „Fler – Nummer 1“
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung von Fler / Patrick Losensky durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian vor. Abgemahnt wird die Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk „Fler – Nummer 1 (auf German Top 100 Single Charts 08.10.2012)„. Vom Anschlussinhaber wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie pauschaler Schadenersatz gefordert.
Selbst wenn die Abmahnung zu Recht erfolgt sein sollte, empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung, da die durch die Rechtsanwalt Daniel Sebastian vorgelegte Unterlassungserklärung möglicherweise zu weit gefasst ist und deswegen nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte.
Weitere Hinweise zur ersten Reaktion auf eine Filesharing-Abmahnung und zur Verteidigung gegen eine unberechtigte Filesharing-Abmahnung finden Sie →hier.
Heino strikes back und Urheberrecht macht Spaß
Heino „Mit freundlichen Grüßen„: Der Volksmusiker veröffentlicht am 01.02.2013 sein neues Album, auf dem er Songs unter anderem von Fanta4, Rammstein und Die Ärzte covert. Wenn man Presseberichten glauben darf, hält sich die Begeisterung einiger Bands über diesen Crossover in Grenzen. Eine lesenswerte Einschätzung zur urheberrechtlichen Seite veröffentlichte Sebastian Golla auf Telemedicus. Urheberrecht macht Spaß.