Abmahnung Daniel Sebastian „FKCLUB – The Strange Art“

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Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Unter anderem liegt neu eine Filesharing-Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH vor. Abgemahnt wird die Urheberrechtsverletzung an dem Musiktitel „FKCLUB – The Strange Art“, Soundtrack zu dem Computerspiel „Grand Theft Auto Five“, per Filesharing über eine P2P-Tauschbörse. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz gefordert. Weiter wird angeboten, die Angelegenheit mit einer Pauschalzahlung in Höhe von 600 € zu erledigen. Weiterlesen →

BGH-Urteil: IP-Adressen sind personenbezogene Daten

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Personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG sind unter anderem die IP-Adressen, weil der Access-Provider einen Bezug zwischen den IP-Adressen und der Person des Nutzers herstellen kann – dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinen beiden Entscheidungen vom 26.11.2015, dem Urteil „Störerhaftung des Access-Providers“, Az. I ZR 174/14, sowie dem weiteren Urteil zum gleichen Thema unter dem Az. I ZR 3/14. Weiterlesen →

Plain Werbeservice und HAS Verlag: Doppelpack

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Plain Werbeservice GmbH und HAS Verlag GmbH & Co. KG – Anzeigenverträge im Doppelpack: Von den Geschäftspraktiken der HAS Verlag GmbH & Co. KG aus Hamburg war bereits hier die Rede. Die Plain Werbeservice GmbH aus Pulheim steht nicht zurück. Sie will Geld für eine Anzeige in einem „Info Notruf“. Und zwar viel Geld. Weiterlesen →

Dashcam im geparkten Auto: Urteil LG Memmingen

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Dashcam im geparkten Auto und Unterlassungsanspruch des Grundstückseigentümers – das Landgericht Memmingen entschied mit Urteil vom 14.01.2016, Az. 22 O 1983/13: Der Eigentümer eines Grundstücks hat gegen Halter und Führer eines geparkten Fahrzeugs einen Unterlassungsanspruch, gerichtet auf das Verbot, mit Hilfe einer im Fahrzeug angebrachten Dashcam Videoaufnahmen anzufertigen, die auch diejenigen Personen zeigen, die das Grundstück betreten oder verlassen. Dieses Verbot steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass Halter und Führer des Fahrzeugs keine überwiegenden Interessen geltend machen können. Weiterlesen →

Dashcam als Beweismittel: LG Landshut gegen Verwertungsverbot

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Dashcam-Aufnahme als Beweismittel im Zivilprozess – das Landgericht (LG) Landshut erteilte mit Beschluss vom 01.12.2015, Az. 12 S 2603/15, folgenden Hinweis: Hinsichtlich der mit einer Dashcam angefertigten Videoaufnahme eines Verkehrsunfalles besteht kein Beweisverwertungsverbot. Weiterlesen →

Abmahnung Waldorf Frommer „Codename U.N.C.L.E“ für Warner Bros.

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Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für die Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Codename U.N.C.L.E“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215 € sowie Lizenz- Schadensersatz in Höhe von 600 €, zusammen also ein Betrag von 815 €, gefordert.

Selbst wenn die Abmahnung zu Recht erfolgt sein sollte, empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung, da die durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vorgelegte Unterlassungserklärung möglicherweise zu weit gefasst ist und deswegen nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte: Weiterlesen →

Abmahnung Waldorf Frommer „Tribute von Panem Mockingjay Teil 2“

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Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Studiocanal GmbH vor. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung an dem Science-Fiction-Film aus dem Jahr 2013 „Die Tribute von Panem – Mockingjay Teil 2“ (Originaltitel: „The Hunger Games: Mockingjay – Part 2“) per Filesharing über die P2P-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215 € sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 600 €, zusammen also ein Betrag von 815 €, gefordert.

Selbst wenn die Abmahnung zu Recht erfolgt sein sollte, empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung, da die durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte vorgelegte Unterlassungserklärung möglicherweise zu weit gefasst ist und deswegen nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte: Weiterlesen →

WLAN-Gesetzentwurf: Zum Stand im Januar 2016

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Der WLAN-Gesetzentwurf der Bundesregierung kommt weiterhin nicht aus den Startlöchern – was unter „zumutbaren Maßnahmen“ verstanden werden soll, mit denen sich Hotspot-Betreiber von ihrer Störerhaftung befreien können, ist weiterhin offen. Weiterlesen →

HAS Verlag mit Rechnung für Werbeanzeige

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HAS Verlag mit Rechnung für Werbeanzeige – von merkwürdiger Kontaktaufnahme durch die HAS Verlag GmbH & Co. KG berichtet eine Mandantschaft: Unter ausdrücklichem Hinweis, es gehe um eine bereits veröffentlichte Werbeanzeige auf einer Werbetafel im Gemeindegebiet, sei die Mandantschaft angerufen worden. Es stehe die Neuauflage der Werbung heran; man müsse sich treffen. Bei dem Treffen sei über die bereits bestehende Werbung gesprochen worden und das hingehaltene Formular unterschrieben worden. Man ahnt, was nun kam: Eine Rechnung, aber nicht für die Anzeige auf der Werbetafel. So war das nicht gedacht! Weiterlesen →