Sind Sie es auch leid, immer wieder aufs Neue im Postkasten zwischen Bergen von Werbung nach den wirklich wichtigen Briefen zu suchen? Und haben Sie auch zuweilen den Eindruck, nur ein ausgelagerter Teil des Müllentsorgungssystems zu sein? Für das E-Mail-Postfach gibt es den Spam-Filter. Auch Ihre analoge Postbox ist kein Altpapier-Container: Die folgenden Tipps helfen, den Briefkasten sauber zu halten. Weiterlesen
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Urteil: Werbung in Autoreply-E-Mail ist unzulässige Werbung
Autoreply-E-Mail und unerbetene Werbung – das Amtsgericht Bonn entschied mit Urteil vom 01.08.2017, Az. 104 C 148/17: Enthält eine Autoreply-E-Mail neben einer Eingangsbestätigung auch Hinweise auf die Angebote des Absenders, so liegt darin bereits unzulässige Werbung, wenn der Empfänger hierzu keine Einwilligung erteilt hat. Weiterlesen
OnlinePayment AG mit Zahlungsaufforderung – Virus-Warnung!
Nicht zum ersten mal ging in der Kanzlei Stefan Loebisch eine Zahlungsaufforderung einer „OnlinePayment AG“ ein mit dem Vorwurf, eine Zahlungserinnerung nicht beachtet zu haben, und mit der Aufforderung, eine angeblich nicht bezahlte Rechnung auszugleichen. Welcher Rechnungsbetrag offen stehen soll, wird in der E-Mail nicht gesagt. Die Einzelheiten sollen sich aus dem Anhang ergeben – einer ZIP-Datei… Vorsicht Virus! Weiterlesen
Inso-Software-Spam multimedial mal drei
Werbe-Mail eines Herstellers von Software für das Insolvenzverfahren (nicht des Herstellers der Software, die hier vor über 10 Jahren einmal beschafft wurde): „Vielen Dank für das freundliche Gespräch und Ihr Interesse an unserer Software bla bla bla…“. Die Werbe-Mail erreicht mich unterwegs nach einem auswärtigen Gerichtstermin. Weiterlesen
Urteil: Keine Feedback-E-Mail ohne Einwilligung
Feedback-Anfrage und E-Mail-Spam – das Oberlandesgericht Dresden entschied mit Urteil vom 24.04.2016, Az. 12 U 1773/13: Eine Kundenzufriedenheitsanfrage per E-Mail ist eine Werbenachricht und ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Empfängers verboten. Weiterlesen
Spam: Telefonwerbung eines Verlags für Anwalts-Fachliteratur
Juristischer Telefon-Spam: Auch auf Seiten von Verlagen für Anwalts-Fachliteratur scheint die Rechtskenntnis zuweilen lückenhaft zu sein. Schon wieder klingelte hier in der Kanzlei das Telefon und eine freundliche Stimme bot Zeitschriften und Bücher an – trotz der zuletzt sehr deutlich ausgesprochenen Aufforderung, derartige unerwünschte Telefonwerbung zu unterlassen. Vielleicht macht nun eine Abmahnung mit der Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, mehr Eindruck bei dem Fachverlag. Den datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG gibt es als Sahnehäubchen dazu.
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PayPal und Vorratsdatenspeicherung: Vorsicht Weihnachts-Phishing
Eine besonders dreiste Weihnachts-E-Mail erreichte die Kanzlei, angeblich von PayPal stammend, täuschend ähnlich gestaltet und raffiniert gemacht: Unter dem Vorwand, durch das Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zum Handeln gezwungen zu sein, wird versucht, die Kontodaten des arglosen Empfängers abzugreifen. Weiterlesen
BGH-Urteil: Spam durch Werbung in Autoreply-E-Mail
Spam durch Autoreply-E-Mail – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 15.12.2015, Az. VI ZR 134/15: Eine gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers als Empfangsbestätigung übersandte Autoreply-E-Mail mit werblichem Inhalt eine stellt eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar. Weiterlesen
Übersicht „Datenverwendung für persönliche Werbung“
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA), die Datenschutz-Aufsichtsbehörden für Unternehmen in Bayern, hat eine Übersicht „Datenverwendung für persönliche Werbung“ veröffentlicht.
Die Kurzdarstellung umfasst lediglich 4 Seiten und ist stellt die Rahmenbedingungen für
- Briefwerbung,
- E-Mail- und SMS-Werbung (elektronische Werbung),
- Telefonanrufwerbung,
- Faxwerbung,
- personalisierte Bannerwerbung im Internet,
- Einholen von Einwilligungen für Werbung
dar. Weiterlesen
Urteil: Unerbetene Bestätigungsmail ist Spam
Bestätigungs-E-Mail und unerbetene Werbung – das Amtsgericht Pankow-Weißensee entschied mit Urteil vom 16.12.2014, Az. 101 C 1005/14: Bereits die unverlangte Bestätigungsmail für einen Kunden-Account ist belästigende Werbung und damit unzulässig. Weiterlesen
