Die Abmahnungen der Regensburger Kanzlei U + C Rechtsanwälte mit dem Vorwurf, durch Streaming eines Films via Redtube gegen Urheberrecht verstoßen zu haben, sorgen für Wirbel. Nun haben offenbar Betrüger die Gelegenheit beim Schopf gepackt – und verschicken per E-Mail Abmahnungen, die angeblich von U + C Rechtsanwälten stammen. Erste Mails liegen hier bereits vor. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Urheberrecht
U + C-Streaming-Abmahnungen: Umstrittene Rechtslage
Die urheberrechtlichen Abmahnungen, die die Regensburger Kanzlei U + C Rechtsanwälte Urmann und Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für The Archive AG verschickt, schlagen hohe Wellen. Wohl zum ersten mal werden Internet-Anschlussinhaber nicht abgemahnt, weil sie einen Film über eine klassische Filesharing-Tauschbörse heruntergeladen und hierdurch zugleich öffentlich zugänglich gemacht haben sollen, sondern weil sie einen Film – nur – über das Streaming-Portal redtube.com angesehen haben sollen. Nachstehend ein Versuch, die Sach- und Rechtslage, wie sie sich momentan darstellt, kurz zu skizzieren. Weiterlesen
U + C-Streaming-Abmahnungen: IP-Adressen mit Schadsoftware ermittelt?
Update bei den Streaming-Abmahnungen der Kanzlei U + C Rechtsanwälte aus Regensburg für The Archive AG: Das Portal ComputerBase berichtet in einem Beitrag von Hinweisen, dass die IP-Adressen der abgemahnten Nutzer des Streaming-Dienstes redtube.com über Schadsoftware auf den Rechnern der Anwender ermittelt worden seien. Einem solchen Hinweis geht auch der Kollege Ferner in seinem Blog nach. Ein Virus? Ein Trojaner, der ein Backdoor-Programm installierte? Sollten sich diese Hinweise bewahrheiten, stellt sich die Frage, ob die auf diesem Wege gewonnenen Erkennntisse überhaupt gegen die abgemahnten Anschlussinhaber verwertet werden können – Stichwort: Beweisverwertungsverbot.
Die Berichterstattung auf dieser Seite wird fortgesetzt.
Streaming-Abmahnung The Archive AG durch Kanzlei U + C „Glamour Show Girls“
Streaming-Abmahnung von U + C Rechtsanwälte für The Archive AG – weitere Abmahnung eingegangen:
The Archive AG aus Bassersdorf (Schweiz) lässt durch die Kanzlei U + C Rechtsanwälte Urmann und Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Regensburg Streaming über das Portal redtube.com verfolgen. Abgemahnt wird auch die Urheberrechtsverletzung an dem Film „Glamour Show Girls“. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Ersatz der Abmahnkosten und Schadenersatz gefordert, wofür ein Gesamtbetrag von 250,00 € berechnet wird.
Selbst wenn die Abmahnung zu Recht erfolgt sein sollte, empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung, da die durch die U + C Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorgelegte Unterlassungserklärung möglicherweise zu weit gefasst ist und deswegen nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte.
Erste Hinweise zur ersten Reaktion auf eine urheberrechtliche Abmahnung und zur Verteidigung gegen eine unberechtigte Abmahnung finden Sie →hier.
Eine Darstellung zur Rechtslage im Urheberrecht bei Streaming folgt.
Streaming-Abmahnung The Archive AG durch Kanzlei U + C „Miriam’s adventures“
Streaming-Abmahnung von U + C Rechtsanwälte zieht weitere Kreise:
The Archive AG aus Bassersdorf (Schweiz) lässt durch die Kanzlei U + C Rechtsanwälte Urmann und Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Regensburg Streaming über das Portal redtube.com verfolgen. Abgemahnt wird die Urheberrechtsverletzung an dem Film „Miriam’s adventures“. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Ersatz der Abmahnkosten und Schadenersatz gefordert, wofür ein Gesamtbetrag von 250,00 € berechnet wird.
Selbst wenn die Abmahnung zu Recht erfolgt sein sollte, empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung, da die durch die U + C Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorgelegte Unterlassungserklärung möglicherweise zu weit gefasst ist und deswegen nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte.
Erste Hinweise zur ersten Reaktion auf eine urheberrechtliche Abmahnung und zur Verteidigung gegen eine unberechtigte Abmahnung finden Sie →hier.
Eine Darstellung zur Rechtslage im Urheberrecht bei Streaming folgt.
Streaming-Abmahnung The Archive AG durch Kanzlei U + C „Hot Stories“
Streaming-Abmahnung von U + C Rechtsanwälte – nun auch hier:
The Archive AG aus Bassersdorf (Schweiz) lässt durch die Kanzlei U + C Rechtsanwälte Urmann und Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Regensburg Streaming über das Portal redtube.com verfolgen. Abgemahnt wird die Urheberrechtsverletzung an dem Film „Hot Stories“. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Ersatz der Abmahnkosten und Schadenersatz gefordert, wofür ein Gesamtbetrag von 250,00 € gefordert wird.
Selbst wenn die Abmahnung zu Recht erfolgt sein sollte, empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung, da die durch die U + C Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorgelegte Unterlassungserklärung möglicherweise zu weit gefasst ist und deswegen nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte.
Erste Hinweise zur ersten Reaktion auf eine urheberrechtliche Abmahnung und zur Verteidigung gegen eine unberechtigte Abmahnung finden Sie →hier.
Eine Darstellung zur besonderen Rechtslage im Urheberrecht bei Streaming folgt.
Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken tritt in Kraft
Kostendeckelung bei Filesharing-Abmahnungen: Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken wurde am 01.10.2013 durch Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten ausgefertigt und am 08.10.2013 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Nach Artikel 10 des Gesetzes tritt es am Tag nach seiner Verkündung, also am 09.10.2013, in Kraft. Lediglich die geänderten Vorschriften für Inkassodienstleistungen treten erst am 01.11.2014 in Kraft. Weiterlesen
Filesharing: Kleinste Teile einer Hörbuch-Datei geschützt
Filesharing von Teilen einer Hörbuch-Datei – das Amtsgericht München entschied mit Urteil vom 03.04.2012, Az. 161 C 19021/11: Das Urheberrechtsgesetz schützt nicht nur das Gesamtwerk, sondern auch kleinste Teile davon. Werden über ein Filesharing-Netzwerk Bruchstücke einer Hörbuch-Datei zum Download angeboten, macht sich der unberechtigt Anbietende schadenersatzpflichtig. Weiterlesen
Filesharing-Abmahnkosten: Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken passiert Bundesrat
Begrenzung der Abmahnkosten bei einer Filesharing-Abmahnung: Der Deutsche Bundesrat billigte das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in seiner Sitzung vom 20.09.2013. Das Gesetz beschränkt unter anderem bei einer ersten Filesharing-Abmahnung im privaten Umfeld den Streitwert auf 1.000 €. Die abmahnende Kanzlei kann damit für die Filesharing-Abmahnung nur noch Abmahnkosten von rund 150,00 € geltend machen. Weiterlesen
Filesharing-Abmahnkosten – neue Rechtsprechung aus Hamburg
Ersatz der Abmahnkosten bei Filesharing – das Amtsgericht (AG) Hamburg entschied mit Hinweisbeschluss vom 24.07.2013, Az. 31a C 109/13: bei privat betriebenem Filesharing ist ein Streitwert von 1000 € sachgerecht. Die Abmahnkosten betragen in der Folge lediglich rund 150 €. Weiterlesen