Haftung des Plattformbetreibers für Urheberrechtsverletzungen der User? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) diese Frage in zwei Verfahren zur Vorabentscheidung vorgelegt. Im Beschluss vom 13.09.2018, Az. I ZR 140/15, geht es um die Haftung von YouTube. Im Beschluss vom 20.09.2018, Az. I ZR 53/17, geht es um den Sharehosting-Dienst „uploaded“. Weiterlesen
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U + C-Streaming-Abmahnungen: Umstrittene Rechtslage
Die urheberrechtlichen Abmahnungen, die die Regensburger Kanzlei U + C Rechtsanwälte Urmann und Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für The Archive AG verschickt, schlagen hohe Wellen. Wohl zum ersten mal werden Internet-Anschlussinhaber nicht abgemahnt, weil sie einen Film über eine klassische Filesharing-Tauschbörse heruntergeladen und hierdurch zugleich öffentlich zugänglich gemacht haben sollen, sondern weil sie einen Film – nur – über das Streaming-Portal redtube.com angesehen haben sollen. Nachstehend ein Versuch, die Sach- und Rechtslage, wie sie sich momentan darstellt, kurz zu skizzieren. Weiterlesen