Tempo-Taschentücher, Inbusschlüssel und Thermoskanne – Abmahnfalle Markenrecht

Im Haushaltswaren-Webshop werden „Tempotaschentücher“ und „Thermoskannen“ angeboten; in der Werkzeugabteilung gibt es „Inbusschlüssel“ und in der Sportabteilung eine „Frisbee-Scheibe“. Der Preis ist heiß, denn die Ware stammt von einem chinesischen Zulieferer. Versandt wird die Ware dann, so jedenfalls die Werbung im Webshop, in einer stoßsicheren „Styroporverpackung“.

Eine gute Idee, weil sich darunter alle etwas vorstellen können? Nein! Ganz im Gegenteil: Hier drohen teure Abmahnungen aus dem Markenrecht. Weiterlesen

Firmeneintrag Bayern: Weko Media LLC

Augen auf bei E-Mail-Werbung für den „Firmeneintrag Bayern“ – Achtung Branchenverzeichnis-Falle: Im Februar 2025 ist die Weko Media LLC auf Akquisetour mittels E-Mail-Spam. Auch in diesem Fall lauert hinter der Aufforderung, die Firmendaten zu prüfen, wieder einmal der Versuch, den Auftrag für einen kostenpflichtigen „Business Eintrag“ zu ergattern, diesmal im Online-Branchenverzeichnis „firmeneintrag.net“. Weiterlesen

EuGH: Pflichtangabe „Herr“ oder „Frau“ und Datenschutzrecht

Pflichtangabe „Herr“ oder „Frau“ beim Kauf eines Bahntickets – der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) entschied mit Urteil vom 09.01.2025 in der Rechtssache C‑394/23 „Mousse“: Die Pflicht, beim Online-Kauf einer Fahrkarte eine der beiden Anredeformen Monsieur“ oder „Madame“, also „Herr“ oder „Frau“, anzugeben, verstößt gegen Datenschutzrecht, da die Geschlechtsidentität der Kundschaft keine für den Erwerb eines Fahrscheins erforderliche Angabe ist. Weiterlesen

Branchenbuch Bayern: Olea Marketing LLC

Augen auf bei E-Mail-Werbung für das „Branchenbuch Bayern“ – Achtung Branchenverzeichnis-Falle: Kurz vor Weihnachten ist im Dezember 2024 eine Olea Marketing LLC auf Akquisetour mittels E-Mail-Spam. Hinter der Bitte, die Firmendaten zu prüfen, steht wieder einmal der Versuch, den Auftrag für einen kostenpflichtigen „Businesseintrag“ zu ergattern, diesmal im Online-Branchenverzeichnis „branchenguide.online“. Weiterlesen

Leitfaden für Influencer zur Kennzeichnungspflicht – woanders gelesen

Wann müssen Influencer ihre Werbung auf Instagram und in anderen sozialen Medien kennzeichnen? Wie müssen sie eine solche Kennzeichnungspflicht umsetzen? Die Wettbewerbszentrale hat dazu einen Leitfaden zur Kennzeichnung von werblichen Posts auf Instagram & Co. veröffentlicht. Weiterlesen

BGH: Herr und Frau in der Buchungsmaske reichen nicht aus

Anredeformen in der Buchungsmaske der Deutschen Bahn und non-binäre Geschlechtsidentität – die Anreden „Herr“ oder „Frau“ reichen nicht aus. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit Beschluss vom 27.08.2024, Az. X ZR 71/22 die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main erlassene Urteil vom 21.06.2022, Az. 9 U 92/20, zurück. Weiterlesen

Fototapete als Bildhintergrund im Internet – BGH-Urteile

Fototapete im Bildhintergrund auf der Website und das Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit drei Urteilen vom 11.09.2024, Az. I ZR 139/23; I ZR 140/23 „Coffee“ und I ZR 141/23: Die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet verletzt nicht die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien. Weiterlesen

Abmahnung dpa Picture-Alliance durch ksp Rechtsanwälte: Soziale Medien

Aktuelle Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt wieder einmal ein Abmahnschreiben der Kanzlei ksp. Rechtsanwälte aus Hamburg (KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) für die dpa Picture-Alliance GmbH, Frankfurt am Main, vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Einbindung von Lichtbildern im Online-Auftritt des Abmahnungsempfängers, hier auf Facebook. Weiterlesen

Gelbes Branchenbuch und Branchenbuch Verlag: Vorsicht Falle!

Augen auf bei Werbung für das „Gelbe Branchenbuch“ und den „Branchenbucheintrag 2024/2025“ – Achtung Branchenverzeichnis-Falle: Der „Branchenbuch Verlag“ aus Berlin ist auf Akquisetour mittels unerbetener Werbung. Hinter der Aufforderung, die Firmendaten zu prüfen, steht der Versuch, den Auftrag für einen kostenpflichtigen Eintrag in dem unter gelbes-branchenbuch.online abrufbaren Online-Branchenverzeichnis zu ergattern. Weiterlesen

Web-Impressum für Verein: Wann, wo und wie?

Nahezu jeder Verein präsentiert sich im Netz, sei es auf der eigenen Website oder sei es in den sozialen Medien wie z.B. Facebook, Instagram, YouTube, X (Twitter) oder TikTok. Gilt nun die gesetzliche Pflicht der Anbieterkennzeichnung – und damit die Impressumspflicht – auch für Vereine? Der Beitrag geht dieser Frage nach und zeigt, wie welche Informationen ein Impressum auf einer Vereinswebsite zwingend enthalten muss, wo es platziert werden sollte und was bei seiner Gestaltung zu beachten ist. Weiterlesen