Anzeigenfallen, bei denen Unternehmer durch Überrumpelung und Verschleierung der wahren Verhältnisse dazu gebracht werden, ebenso teure wie wertlose Werbeanzeigen in gedruckten oder Online-Branchenverzeichnissen zu schalten, sind weiterhin eine Landplage. Die unseriösen Anzeigenverlage kommen und gehen. Als Geschäftsführer und Prokuristen dieser Anzeigenverlage tauchen mal neue, mal altbekannte Namen auf. Der „Werkzeugkasten“ der Anzeigenfallen ist seit zwei Jahrzehnten immer wieder der gleiche: „Doppelanruf“ und „Kölner Masche“. Was verbirgt sich dahinter? Weiterlesen
Archiv des Autors: RA Stefan Loebisch
Abmahnung CSR-Kanzlei für PMG Entertainment Ltd: The Grind
Neue Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der CSR-Rechtsanwaltskanzlei Christoph Schmietenknop aus Karlsruhe für PMG Entertainment Limited, Dublin, vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „The Grind – Sexy Music Girls“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über eine Internet-Tauschbörse mittels P2P-Client. Vom Anschlussinhaber mit dieser Abmahnung der CSR-Kanzlei die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von zusammen 835,80,60 €. Die Abmahnkosten werden aus einem Gesamtgegenstandswert von 1.600,00 € berechnet. Weiterlesen
Abmahnung Frommer Legal für LEONINE Licensing: Operation Fortune
Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der Kanzlei Frommer Legal aus München – ehemals Waldorf Frommer Rechtsanwälte – für LEONINE Licensing GmbH (vormals LEONINE Licensing AG) vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Operation Fortune: Ruse de guerre (Operation Fortune)“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über eine Internet-Tauschbörse mittels P2P-Client. Vom Anschlussinhaber wird auch mit dieser Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von zusammen 980,60 €. Weiterlesen
Zivilprozess als Parteiverfahren: Vorbereitung von Anfang an
Prozesse vermeiden, indem der Prozess sorgfältig vorbereitet wird: Wohl niemand steht gerne vor Gericht. Ein Rechtsanwalt wird regelmäßig zum Ziel haben, den Prozess zu vermeiden und für seine Mandantschaft eine außergerichtliche Lösung zu finden. Manchmal aber ist das Gerichtsverfahren unumgänglich, weil die Gegenseite nicht verhandlungsbereit ist oder inakzeptable Bedingungen stellt.
Deshalb ist es sinnvoll, sich bereits vor dem ersten Kontakt mit dem Rechtsanwalt mit einer ganz entscheidenden Frage zu befassen: Auf welcher Grundlage fällt das Gericht im Zivilprozess sein Urteil? Weiterlesen
Keine Vertragsstrafe bei Eintrag im „Wayback Machine“-Archiv
Unterlassungserklärung wegen unzulässiger Werbung im Internet und Seiten-Snapshot in der Wayback Machine von archive.org – das Landgericht Karlsruhe entscheid mit Urteil vom 16.02.2023, Az. 13 O 2/23 KfH: Zeigt ein Snapshot der Website im Online-Archiv „Wayback Machine“ einen früheren Zustand der Website und dort eine Werbung, die später Gegenstand einer Unterlassungserklärung wurde, so kann der Unterlassungsgläubiger deswegen keine Vertragsstrafe vom Unterlassungsgläubiger fordern. Weiterlesen
Modellbahn-Hintergrundkulisse und das Kölner Fototapete-Urteil
Die Anmerkungen zum „Fototapete“-Urteil des Landgerichts Köln (14 O 350/21 vom 18.08.2022) und einige Reaktionen hierzu geben Anlass, die Rechtslage in einem sehr speziellen Fall näher zu beleuchten – der Verwendung fremder Fotos als Hintergrundkulisse für die eigene Modellbahn oder im Modellbau: Ist es erlaubt, Fotos der eigenen Modellbahnanlage, des eigenen Dioramas, in der Fachpresse, in Foren oder auf der eigenen Website zu veröffentlichen, wenn dabei die Hintergrundkulisse mit abgebildet wird? Weiterlesen
Fototapete als Bildhintergrund auf Website – Urteil LG Köln
Fototapete als Bildhintergrund, Eigentum und Urheberrecht – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 18.08.2022, Az. 14 O 350/21: Mit dem Erwerb einer Fototapete ist nicht automatisch das Recht verbunden, diese Fototapete als Bildhintergrund auf der eigenen Website mit abzubilden. Weiterlesen
Branchenbuch Bayern: Global Media GmbH LLC und ProConcepta GmbH
Augen auf bei E-Mail-Werbung für das „Branchenbuch Bayern“ – Achtung Branchenverzeichnis-Falle: Die Global Media GmbH LLC ist erneut auf Akquisetour mittels E-Mail-Spam. Hinter der angeblichen Bitte, die Firmendaten zu prüfen, steht wieder der Versuch, den Auftrag für einen kostenpflichtigen „Businesseintrag“ im Online-Branchenverzeichnis „branchenbuch24.net“ zu ergattern. Weiterlesen
Job Scamming: Geldwäsche durch Finanzagent im Fake Job
Der Nebenjob ist bequem von daheim aus am Computer zu bewältigen, solide bezahlt und die Arbeitgeberseite macht einen angenehm unkomplizierten Eindruck. Auch der Arbeitsvertrag, modern per E-Mail zugesandt, schaut professionell gemacht aus. Es geht nur darum, Girokonten auf den eigenen Namen zu eröffnen oder Zahlungen auf dem bestehenden Konto entgegenzunehmen und von dort aus weiterzuleiten. Vorsicht Geldwäsche – Strafbarkeit und Schadensersatzansprüche drohen! Weiterlesen
Abmahnung NIMROD für Kalypso Media Group – Disciples: Liberation
Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg Emser aus Berlin für Kalypso Media Group GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist das Computerspiel „Disciples: Liberation“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse. Vom Anschlussinhaber wird mit dieser Abmahnung der Kanzlei NIMROD die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz. Weiterlesen