Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht: BGH-Urteile 2026

Pressefreiheit, Meinungsäußerung und unvollständige Berichterstattung – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 10. März 2026 (Az. VI ZR 194/23) und Urteil vom 12. Mai 2026 (Az. VI ZR 346/24): Worüber darf die Presse kritisch schreiben – und wo endet die Meinungs- und Pressefreiheit bei unvollständiger Berichterstattung? Weiterlesen

BGH-Urteil: Pressefreiheit schützt auch unbegründete Meinung

Meinungsäußerung, Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz – der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 10. März 2026, Az. VI ZR 194/23: Auch eine als Meinungsäußerung zu qualifizierende Kritik ist nicht deshalb unzulässig, weil sie als Ergebnis einer Recherche dargestellt wird, die hierfür bei objektiver Betrachtung keine ausreichend gewichtigen tatsächlichen Anhaltspunkte bietet. Die Meinungsfreiheit schützt auch die „falsche“ und die nicht begründete Meinung. Weiterlesen

eBay-Bewertung: „VORSICHT Nepperei! Lieferte nur 30 % der Beilagen!“ zulässig

Das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 10.07.2012, Az. 11 S 339/11: Die eBay-Bewertung „VORSICHT Nepperei! Lieferte nur 30% der Beilagen! Keine Einsicht! Strafanzeige!“ ist rechtmäßig.  Weiterlesen