Musik als Video-Soundtrack – hier liegt unter anderem neu ein Schreiben der SoundGuardian GmbH aus Frankfurt am Main vor, mit der die Nachlizensierung einer Tonaufnahme gefordert wird. Den Adressaten wird vorgeworfen, ein Musikstück ohne die erforderlichen Nutzungsrechte verwendet zu haben, um damit ein Werbe-Video auf Instagram zu vertonen. Weiterlesen
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Spezi und Markenrecht: Paulaner-Sieg vor Landgericht München
Spezi, markenrechtlicher Lizenzvertrag und Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarung – das Landgericht München I entschied mit Urteil vom 11.10.2022, Az. 33 O 10784/21: Die Paulaner-Brauerei darf die Bezeichnung „PAULANER Spezi“ weiter nutzen. Weiterlesen
Filesharing-Urteil aus Deggendorf: M.I.C.M. Mircom nicht aktivlegitimiert und verliert
Das Amtsgericht Deggendorf entschied in einem Filesharing-Prozess mit Urteil vom 14.11.2016, Az. 1 C 525/16: Der M.I.C.M. Mircom International Content Management & Consulting LTD fehlt die erforderliche Aktivlegitimation, um in einem Filesharing-Gerichtsverfahren gegen den Anschlussinhaber Lizenz-Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten geltend machen zu können. Weiterlesen