Archiv der Kategorie: Urheberrecht

Abmahnung IPPC LAW für MG Premium Ltd – Kitchen Cutie

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Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der Kanzlei IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin für die in Zypern ansässige MG Premium Ltd vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Pornofilm „Kitchen Cutie Serves Sneaky Anal“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse. Vom Anschlussinhaber wird mit dieser Abmahnung der Kanzlei IPPC LAW die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem Ersatz der Abmahnkosten, einer Ermittlungspauschale, anteiliger Kosten des Auskunftsverfahrens sowie Lizenz-Schadensersatz. Weiterlesen →

Website in englischer Sprache ohne Inlandsbezug: Urteil AG Deggendorf

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Englischsprachige Website und urheberrechtlicher Inlandsbezug – das Amtsgericht Deggendorf entschied mit Urteil vom 09.02.2023, Az. 3 C 825/22: Einer Website eines Unternehmens, die ausschließlich Texte in englischer Sprache enthält, fehlt der Inlandsbezug, auch wenn der Inhaber des Unternehmens seinen Sitz in Deutschland hat. Das deutsche Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist in diesem Fall nicht anwendbar. Folge hiervon ist, dass aus dem UrhG kein Schadensersatzanspruch hergeleitet werden kann. Weiterlesen →

Abmahnung CSR-Kanzlei für PMG Entertainment Ltd: The Grind

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Neue Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der CSR-Rechtsanwaltskanzlei Christoph Schmietenknop aus Karlsruhe für PMG Entertainment Limited, Dublin, vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „The Grind – Sexy Music Girls“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über eine Internet-Tauschbörse mittels P2P-Client. Vom Anschlussinhaber mit dieser Abmahnung der CSR-Kanzlei die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von zusammen 835,80,60 €. Die Abmahnkosten werden aus einem Gesamtgegenstandswert von 1.600,00 € berechnet. Weiterlesen →

Abmahnung Frommer Legal für LEONINE Licensing: Operation Fortune

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Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der Kanzlei Frommer Legal aus München – ehemals Waldorf Frommer Rechtsanwälte – für LEONINE Licensing GmbH (vormals LEONINE Licensing AG) vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Operation Fortune: Ruse de guerre (Operation Fortune)“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über eine Internet-Tauschbörse mittels P2P-Client. Vom Anschlussinhaber wird auch mit dieser Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von zusammen 980,60 €. Weiterlesen →

Modellbahn-Hintergrundkulisse und das Kölner Fototapete-Urteil

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Die Anmerkungen zum „Fototapete“-Urteil des Landgerichts Köln (14 O 350/21 vom 18.08.2022) und einige Reaktionen hierzu geben Anlass, die Rechtslage in einem sehr speziellen Fall näher zu beleuchten – der Verwendung fremder Fotos als Hintergrundkulisse für die eigene Modellbahn oder im Modellbau: Ist es erlaubt, Fotos der eigenen Modellbahnanlage, des eigenen Dioramas, in der Fachpresse, in Foren oder auf der eigenen Website zu veröffentlichen, wenn dabei die Hintergrundkulisse mit abgebildet wird? Weiterlesen →

Fototapete als Bildhintergrund auf Website – Urteil LG Köln

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Fototapete als Bildhintergrund, Eigentum und Urheberrecht – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 18.08.2022, Az. 14 O 350/21: Mit dem Erwerb einer Fototapete ist nicht automatisch das Recht verbunden, diese Fototapete als Bildhintergrund auf der eigenen Website mit abzubilden. Weiterlesen →

Abmahnung NIMROD für Kalypso Media Group – Disciples: Liberation

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Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg Emser aus Berlin für Kalypso Media Group GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist das Computerspiel „Disciples: Liberation“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse. Vom Anschlussinhaber wird mit dieser Abmahnung der Kanzlei NIMROD die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz. Weiterlesen →

Fußballsammelbilder, Profi-Vertrag und Recht am eigenen Bild

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Recht eines Nationalkickers am eigenen Bild und Vertrieb von Fußballsammelbildern – das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Beschluss vom 30.11.2022, Az. 16 W 52/22: Ob die Einwilligung eines Profi-Fußballers im Rahmen des mit einem englischen Fußballverein geschlossenen Vertrags, sein Bildnis u.a. auf Fußball-Tausch- und Sammelkarten zu veröffentlichen, auch die Verbreitung seiner Bilder als Nationalspieler umfasst, ist durch Vertragsauslegung zu ermitteln. Enthält der Vertrag keine Beschränkung auf Bilder als Clubspieler, ist der Vertrieb der Karten nicht rechtswidrig. Weiterlesen →

Abmahnung Frommer Legal für Warner Bros. – Phantastische Tierwesen: Dumbledores Geheimnisse

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Weitere Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der Kanzlei Frommer Legal aus München – ehemals Waldorf Frommer Rechtsanwälte – für Warner Bros. Entertainment Inc. vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Fantastic Beasts: The Secrets of Dumbledore (Phantastische Tierwesen: Dumbledores Geheimnisse)“. Abgemahnt wird der Verstoß gegen Urheberrecht per Filesharing über die P2P-Internet-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird auch mit dieser Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, außerdem Ersatz der Abmahnkosten sowie Lizenz-Schadensersatz in Höhe von zusammen 935,80 €. Die Abmahnkosten werden aus einem Gesamtgegenstandswert von 1.700,00 € berechnet. Weiterlesen →

Hintergrundbild: Öffentliche Zugänglichmachung oder Beiwerk?

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Bild im Bild und das Urheberrecht: Muss für ein Bild oder ein anderes Kunstwerk, das im Hintergrund eines Fotos zu sehen ist, eine gesonderte Lizenz erworben werden, wenn dieses Foto dann auf einer Website oder in einem Katalog veröffentlicht werden soll? Oder handelt es sich dabei nur um ein unwesentliches Beiwerk nach § 57 UrhG? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil „Möbelkatalog“ vom 17.11.2014, Az. I ZR 177/13 mit dieser Frage beschäftigt und entschieden: Es kommt darauf an, welche Bedeutung das mit abgebildete Werk für die Gesamtwirkung des Fotos hat. Weiterlesen →