Verjährung der Schadensersatzforderung bei Filesharing – das Amtsgericht Passau entschied in einem durch die Kanzlei Stefan Loebisch auf Beklagtenseite geführten Verfahren mit Urteil vom 03.07.2015, Az. 18 C 1968/14: Auch der Schadensersatzanspruch nach Lizenzanalogie unterliegt der 3-jährigen und nicht der 10-jährigen Verjährung. Der Mahnbescheid führt zu keiner Hemmung der Verjährung, wenn die Bezeichnung der Forderung dort keinen hinreichend klaren Bezug zum Abmahnschreiben herstellt. Weiterlesen
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Filesharing: Drei BGH-Urteile „Tauschbörse“
Schadensersatzpflicht und Ersatz der Abmahnkosten bei Filesharing – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 11.06.2015 mit seinen drei Urteilen Az. I ZR 19/14, Az. I ZR 7/14 und Az. I ZR 75/14 „Tauschbörse I“, „Tauschbörse II“ und „Tauschbörse III“ über drei Klagen, mit denen jeweils Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten geltend gemacht wurden. In allen drei Fällen bestätigte der BGH die Berufungsurteile des Oberlandesgerichts (OLG) Köln. Das OLG Köln hatte gegen die beklagten Anschlussinhaber entschieden. Weiterlesen
Urteil: Abmahnkosten und Schadensersatz bei Film-Filesharing
Lizenz-Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten bei Filesharing – das Amtsgericht (AG) Kiel entschied mit Urteil vom 30.01.2015, Az. 120 C 155/14: Bei der Bemessung des Schadensersatzes nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie kann eine Privatperson nicht mit einem kommerziellen Lizenznehmer gleichgesetzt werden. Der Streitwert für ein Filmwerk beträgt 2.000 €. Der Lizenz-Schadensersatz hängt von der Dauer der Internetverbindung und der der Leistungsfähigkeit des DSL-Anschlusses ab. Weiterlesen