Kanzlei Stefan Loebisch, Passau – Online

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_ Rechtsanwalt Stefan Loebisch

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Urteil: eBay-Abbruchjäger scheitert vor BGH

Schadensersatz wegen Nichterfüllung, weil der eBay-Verkäufer nach vorzeitigem Auktionsabbruch die Ware anderweitig verkauft hat – der Bundesgerichtshof (BGH) erteilte mit Urteil vom 24.08.2016, Az. VIII ZR 182/15, einem klagenden Abbruchjäger eine Absage. Der Abbruchjäger scheiterte vor dem BGH bereits an den fehlenden Prozessvoraussetzungen. Mit der Frage, ob der Abbruchjäger mit seiner Schadensersatzforderung Rechtsmissbrauch betrieb, musste sich der BGH überhaupt nicht mehr auseinandersetzen – bestätigte dies aber in einem Nebensatz der Presseerklärung. Weiterlesen

Urteil: Fernseher am Hotel-Empfang und Beweisverwertungsverbot

Sky-Kontrolleur im Hotel, öffentliche Fernseh-Wiedergabe und heimliche Videoaufzeichnung – das Landgericht München I entschied mit mittlerweile rechtskräftigem Urteil vom 10.06.2016, Aktenzeichen 21 O 17671/15: Ein Hotelbetreiber, der im Beisein seiner Familie und eines Freundes am Hotel-Empfang einen Fernseher laufen lässt, gibt das Fernsehprogramm nicht öffentlich wieder, wenn im übrigen keine Hotelgäste anwesend sind. Eine von einem Sky-Kontrolleur bei seinem Kontrollbesuch mit versteckter Kamera heimlich angefertigte Videoaufnahme unterliegt einem Beweisverwertungsverbot. Weiterlesen

BGH: Verkäufer nach eBay-Preismanipulation zu Schadensersatz verurteilt

Preismanipulation durch Eigengebote („Shill Bidding“) des Verkäufers bei einer eBay-Auktion und Schadensersatzanspruch des Käufers – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 24.08.2016, Az. VIII ZR 100/15: Ein eBay-Verkäufer, der durch eigene Gebote auf den von ihm eingestellten Artikel den Preis nach oben treibt, macht sich gegenüber dem redlichen Höchstbietenden schadensersatzpflichtig. Weiterlesen

routenprofi.net: Hallo Steinbach & Partner, tschüss WEB Media GmbH

Irrfahrten in Frankfurt: Unter routenprofi.net tritt nun nicht mehr die WEB Media GmbH, sondern die angebliche Steinbach & Partner Webservice GmbH auf. Die ursprünglich von der angeblichen Steinbach & Partner Webservice GmbH betriebene Seite maps-routenplaner-24.com ist seit ein paar Tagen nicht mehr erreichbar. Weiterlesen

Urteil: Freigabeanspruch gegen Domain-Treuhänder aus Namensrecht

Domaintreuhand für einen Namensträger und Domain-Freigabeanspruch einer gleichnamigen Person – der Bundesgerichtshof (BGH)entschied mit am 18.08.2016 veröffentlichten Urteil vom 24.03.2016 „grit-lehmann.de“, Az. I ZR 185/14: Der Inhaber eines Namens hat Vorrecht auf die entsprechende de-Domain, solange nicht auf einfache und zuverlässige Weise überprüft werden kann, ob die Registrierung tatsächlich im Auftrag eines Namensträgers erfolgt ist. Eine „Baustellen-Seite“, die nur den Hinweis enthält, es entstehe eine neue Internetpräsenz, stellt noch keinen Internetauftritt des Namensinhabers dar, der die Annahme rechtfertigt, die Registrierung des Domainnamens sei im Auftrag des Namensträgers erfolgt. Weiterlesen

Abofalle maps-routenplaner-24.com: Steinbach & Partner aus Frankfurt

Erst Media Work GmbH, dann WEB Media GmbH, nun Steinbach & Partner Webservice GmbH: Die Routenplaner-Spezialisten aus Frankfurt sind weiterhin aktiv. Wie stets mit Doktortitel, aber ohne Eintrag im Handelsregister. Achtung Falle! Weiterlesen

Abmahnung Waldorf Frommer „Mad Max: Fury Road“ für Warner Bros.

Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für die Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Mad Max: Fury Road“. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung per Filesharing über eine P2P-Internet-Tauschbörse. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215 € sowie Lizenz- Schadensersatz in Höhe von 700 €, zusammen also ein Betrag von 915 €, gefordert. Weiterlesen

National Inkasso GmbH mahnt für IBV-Branchenverzeichnis

Per E-Mail verschickt die in Düsseldorf ansässige National Inkasso GmbH Zahlungsaufforderungen für das Unternehmen „Online Branchendienst Deutschland S.L.U.“, zuvor IBV Internet Branchenverzeichnis Deutschland. Als Forderungsgrund wird ein Dienstleistungsvertrag angegeben – es handelt sich um den Brancheneintrag in dem Internet-Branchenverzeichnis ibv-de.com. Sofern es überhaupt jemals zu einem wirksamen Vertrag mit IBV-Deutschland gekommen sein sollte, dürfte zumindest die Berechnung der Inkassogebühren durch National Inkasso rechtswidrig sein. Weiterlesen

WEB Media GmbH: Zahlungsaufforderung mit Rechtschreibfehler

Fantasielos in Frankfurt – die WEB Media GmbH mit ihrer Routenplaner-Abofalle „routenprofi.net“ erweist sich durch und durch als Klon der Media Work GmbH: Sogar der Rechtschreibfehler beim Dateinamen eines Anhangs wurde mit kopiert. Und auch sonst ließen die Macher nicht wirklich Fantasie walten. Weiterlesen

Abmahnung Waldorf Frommer „The Hateful 8“ für Universum Film

Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:

Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Universum Film GmbH vor. Abgemahnt wird eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „The Hateful 8“ per Filesharing über die P2P-Tauschbörse bittorrent. Vom Anschlussinhaber wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 215 € und Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 700 €, zusammen also ein Betrag von 915 €, gefordert. Weiterlesen